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Causa Aliyev
01/20/2015

Einspruch verzögert Hauptverhandlung

Mitangeklagter mit Anklageschrift nicht einverstanden. OLG muss nun Vorbehalte prüfen.

Der Prozess gegen den ehemaligen kasachischen Botschafter in Wien, Rakhat Aliyev, wird sich verzögern. Grund dafür ist der mitangeklagte Alnur Mussayev, früher Chef des kasachischen Geheimdiensts KNB, der ebenso wie Aliyev in die Entführung und Ermordung zweier kasachischer Banker verwickelt gewesen sein soll. Mussayev hat die Anklage der Staatsanwaltschaft Wien beeinsprucht.

Während Aliyev auf einen Einspruch verzichtete, zeigte sich Mussayev mit der Anklageschrift nicht einverstanden. Das Wiener Oberlandesgericht (OLG) muss nun seine Vorbehalte prüfen, die Hauptverhandlung kann damit vorerst nicht vorbereitet bzw. anberaumt werden, wie Christina Salzborn, die Sprecherin des Wiener Straflandesgerichts, erläuterte: "Der gesamte Akteninhalt wird jetzt dem OLG übermittelt, wo sich ein Senat damit auseinandersetzen muss."

Zur Frage, wie lange es bis zu einer Entscheidung über den Einspruch dauern wird, wollte sich Salzborn am Dienstagnachmittag gegenüber der APA - Austria Presse Agentur nicht äußern. Justizintern geht man davon aus, dass sich das OLG jedenfalls mehrere Wochen für die Prüfung Zeit nehmen wird. Damit scheint es fast unmöglich, dass die Hauptverhandlung - wie ursprünglich beabsichtigt - bereits Ende März, Anfang April starten kann.

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