Symbolbild

© Wiener Linien / Zinner

Wien
02/05/2015

Betriebsratswahl bei Wiener Linien ungültig

Eine Wiederholung der Wahl könnte nötig werden.

Anfechtung.Mit einem nicht alltäglichen Problem muss sich der Betriebsrat der Wiener Linien herumzuschlagen. Wegen Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung hat das Arbeits- und Sozialgericht die Betriebsratswahl vom vergangenen Mai aufgehoben. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) hatten die Wahl angefochten.

Konkret geht es um zwei von insgesamt 84 ungültigen ausgezählten Stimmen, die tatsächlich doch gültig waren. Eine davon entfiel auf die sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG), die andere auf die FA. "Am Mandatsstand hat sich allerdings nichts verändert", betont Betriebsratsvorsitzender Kurt Wessely. Die FSG kam auf 14 Mandate, die FA und der Gewerkschaftliche Linksblock auf jeweils vier, die Liste Puma erhielt ein Mandat. Insgesamt nahmen mehr als 2700 Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe an der Wahl teil.

Trotz der geringen Auswirkung des Fehlers müssen sich die Personalvertreter mit dem Urteil auseinandersetzen. Bei der nächsten Sitzung des Betriebsrats muss er sich entscheiden, ob er Berufung einlegt. Verzichtet er darauf, muss die Wahl wiederholt werden. Die Frist für die Berufung läuft noch bis Ende Februar.

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