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Chronik Wien
12/05/2011

AKH-Putzfirma wird gekündigt

Bei der Auftragsvergabe für Reinigungsarbeiten soll es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Die Justiz ermittelt.

Das Wiener AKH wird den Auftrag für die Reinigungsarbeiten neu ausschreiben - und reagiert damit offenbar auf mögliche Unregelmäßigkeiten bei der vorangegangenen Ausschreibung. Der Vertrag mit der derzeit für den Putzdienst zuständigen Firma, dem Arbeitskräfteüberlasser Ago Group, werde gekündigt, gaben AKH-Chef Reinhard Krepler und der Generaldirektor des Krankenanstaltenverbundes (KAV) Wilhelm Marhold am Montag bekannt.

Rund um die Vergabe war es in den vergangenen Monaten zu Korruptionsvorwürfen gekommen (der KURIER berichtete, siehe Hintergrund). Der Verdacht lautet, dass die Ausschreibung so manipuliert worden sei, dass die bisherige Reinigungsfirma ausscheiden und ein Konkurrent - eben AGO - zum Zug kommen musste. Es geht um ein Auftragsvolumen von 50 Millionen Euro. Mittlerweile ermittelt die Korruptionsstaatsanwaltschaft in der Angelegenheit.

Neue Vergabe

"Das Ziel der Kündigung ist die Ermöglichung einer Neuausschreibung", betonen Marhold und Krepler. Die Kündigung des unbefristeten Vertrags erfolgt per 1. November 2012 und wird per 31. Dezember 2013 wirksam. Damit mache der KAV zum ehestmöglichen Zeitpunkt vom vertraglich vereinbarten Kündigungstermin Gebrauch, heißt es.

"Die Reinigungsarbeiten im AKH sind bis Jahresende 2013 sichergestellt", sagt der stellvertretende AKH-Direktor Herwig Wetzlinger. Der KAV beabsichtigt, die Neuausschreibung und das Vergabeverfahren für die Reinigungsarbeiten nicht selbst vorzunehmen, sondern von dritter Stelle durchführen zu zu lassen. Die Möglichkeiten der Abwicklung - etwa über die Bundesvergabeagentur - werden noch geprüft.

Reaktionen

"Zufrieden" über die anstehende Vertragskündigung zeigt sich die grüne Gesundheitssprecherin Sigrid Pilz. Infolge der Vorwürfe habe man endlich "die einzig sinnvolle Konsequenz gezogen".
ÖVP und FPÖ kritisiert hingegen, dass so spät gehandelt wird: "Man hätte schon vor einem Jahr aktiv werden können", sagt Ingrid Korosec von der ÖVP.

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