Polen: 20.000 demonstrierten gegen Abtreibungsverbot

Tausende schwarzgekleidete Polinnen haben am Montag landesweit gegen ein geplantes vollständiges Verbot von Abtreibung demonstriert. Etwa 20.000 Demonstrantinnen versammelten sich am Montag vor dem Warschauer Sitz der regierenden Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) des ehemaligen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski. Aufgerufen zu den Protesten hatte das Komitee "Rettet die Frauen".

Bereits am Samstag hatte es ähnliche Kundgebungen in Polen gegeben. Auf Initiative des Bürgerkomitees "Stoppt Abtreibung" war vergangene Woche im Parlament ein Gesetzesentwurf für ein praktisch vollständiges Verbot von Abtreibungen eingebracht worden. Schwangerschaftsabbrüche sollen künftig nur noch erlaubt sein, wenn das Leben der Schwangeren unmittelbar bedroht ist. In dem von der nationalkonservativen PiS beherrschten Parlament steht eine große Mehrheit hinter der Initiative.

Das Komitee "Rettet die Frauen" hat angekündigt, demnächst Unterschriften für eine europäische Gesetzesinitiative zu sammeln, die das Recht auf Abtreibung, sexuelle Aufklärung und Verhütungsmittel in der EU verankern soll. Für Montag hatte das Komitee zu einem "Frauenstreik" aufgerufen, wonach Frauen im ganzen Land die Arbeit verweigern, sich schwarz anziehen und an Protesten teilnehmen sollten.

Schon jetzt ist das polnische Abtreibungsrecht so restriktiv wie fast nirgendwo sonst in Europa. Erlaubt ist Abtreibung nur bei Gefahr für das Leben oder die Gesundheit der Schwangeren, Hinweise auf eine schwere unheilbare Erkrankung des Fötus oder bei Vergewaltigung oder Inzest.

Vollständiges Abtreibungsverbot geplant

Die neue Gesetzesinitiative sieht vor, dass bei einer Abtreibung sowohl die ausführenden Ärzte wie die betroffenen Frauen mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden können. Eine Umfrage vom vergangenen Monat im Auftrag des Magazins "Newsweek Polska" ergab, dass 74 Prozent der Polen dafür eintreten, das bestehende Abtreibungsgesetz aus dem Jahr 1993 beizubehalten.

Polens mächtige katholische Kirche unterstützt das vollständige Abtreibungsverbot. Bischöfe haben sich aber gegen die Inhaftierung von Frauen ausgesprochen.