Chronik | Welt
05.12.2011

Japan: Naoto Kan gibt Amt ab

Nach Comeback-Versuch macht der Regierungschef nun doch den Weg frei für einen neuen Premier.

Als in Japan am 11. März die Erde bebte, soll Naoto Kan einer der Ersten gewesen sein, der die Gefahren für das Kernkraftwerk Fukushima erkannte. Zu diesem Zeitpunkt war der Ministerpräsident aber - nach nur neun Monaten im Amt - bereits in seiner Position geschwächt: Weil er angesichts der hohen Verschuldung Japans eine Steuererhöhung forderte, hatte er die Mehrheit im Oberhaus und den Rückhalt seiner Partei verloren. In Umfragen unter Japans Bevölkerung sanken seine Zustimmungswerte auf nur 20 Prozent. Die Opposition arbeitete schon an seinem Abschied, als sich durch das Erdbeben und die folgende Atomkatastrophe seine Galgenfrist noch einmal verlängerte. Das Comeback gelang jedoch nicht.

Drei Gesetze

Bei Amtsantritt im Juni 2010 war der aus der Bürgerbewegung stammende Kan noch als Hoffnungsträger mit "Yes we Kan" gefeiert worden. Ein Jahr später kündigte er seinen Rückzug an - forderte dafür aber die Verabschiedung dreier Gesetze. Diese betrafen einen Sonderhaushalt für die Behebung der Katastrophenschäden, dessen Finanzierung und den Ausbau erneuerbarer Energien.

Am Freitag stimmte das Parlament allen Vorschlägen zu und ebnete damit den Weg für Kans Rücktritt. Das schlechte Management der Atomkrise sowie eine unzureichende Informationspolitik wurden ihm vorgeworden.

Als mögliche Kandidaten für die Wahl von Kans Nachfolger am Dienstag sieht man den früheren Außenminister Seiji Maehara und Finanzminister Yoshihiko Noda.

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