MH17: Resolutionsentwurf für UNO-Tribunal

Malaysia hat am Mittwoch einen Entwurf für eine UNO-Resolution vorgelegt, die die Untersuchung des mutmaßlichen Abschusses einer Boeing 777 der Malaysia Airlines über der Ostukraine durch ein UNO-Tribunal ermöglichen soll. In dem Papier, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag, wird die Einrichtung eines Tribunals gemäß Kapitel sieben der UNO-Charta gefordert.

Die Aufklärungsbemühungen des Gerichts könnten somit mit Sanktionen durchgesetzt werden. Ein internationales Tribunal wäre "eine wirksame Garantie für einen unabhängigen und unparteiischen Prozess zur Verantwortlichkeit", heißt es in dem Entwurf. Der mutmaßliche Abschuss des Flugzeugs sei "eine Bedrohung für internationalen Frieden und Sicherheit".

Niederlande unterstützt Resolution

Die ukrainische Regierung und der Westen gehen davon aus, dass pro-russische Separatisten die Malaysia Airlines-Maschine mit einer Boden-Luft-Rakete abgeschossen haben. Moskau sieht die Verantwortung hingegen bei Kiew. Die Forderung nach einem Verfahren vor einem UN-Tribunal wies Russland als übereilt zurück.

Beim Absturz der Maschine mit der Flugnummer MH17 waren am 17. Juli vergangenen Jahres alle 298 Menschen an Bord ums Leben gekommen. Bei den meisten Opfern handelte es sich um Niederländer, weshalb Den Haag die Ermittlungen leitet. Die Boeing 777 war auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur. Die niederländische Regierung unterstützt Malaysias Forderung nach einem Verfahren vor einem UNO-Tribunal. Sollte dies aber am Widerstand der UNO-Vetomacht Russland scheitern, gebe es einen "Reserveplan", sagte Regierungschef Mark Rutte.

Vorläufiger Ermittlungsbericht

Die Arbeit der Ermittler am Absturzort wurde immer wieder durch Gefechte zwischen der ukrainischen Armee und den prorussischen Rebellen unterbrochen. In einem vorläufigen Ermittlungsbericht aus den Niederlanden vom September 2014 heißt es, die Schäden an dem Flugzeug seien "wahrscheinlich auf strukturelle Schäden zurückzuführen, die von einer großen Zahl an Objekten verursacht wurden, die das Flugzeug mit hoher Geschwindigkeit von außen durchdrangen".