Aufräumen im korrupten Südafrika

Südafrikaner fordern die Inhaftierung von Parteichef Ace Magashule und von korrupten Unternehmern © Bild: APA/AFP/CHARL DEVENISH

Der neue Präsident Cyril Ramaphosa muss für den ANC das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen.

von Sarah Dorfstätter

Erst wenn der Regen nach Kapstadt zurückkehrt, werde Zuma sein Amt niederlegen – so lautete der Running Gag in Südafrika. Nun war es so weit: Der herbeigewünschte Regen kam – und mit ihm warf Zuma das Handtuch.

Neuer Präsident Südafrikas ist der bisherige Vize Cyril Ramaphosa, er wurde am Donnerstag vom Parlament vereidigt. Im Dezember war Ramaphosa zum Vorsitzenden der Regierungspartei ANC (African National Congress) gewählt worden, seither wurde der erfolgreiche Unternehmer als Zumas Nachfolger gehandelt.

Im Gegensatz zu Zuma gilt Ramaphosa in Sachen Korruption als unbeschriebenes Blatt. Nach der fast neun Jahre andauernden Ära Zumas, die von politischem Chaos und Misswirtschaft gekennzeichnet war (siehe Zusatzbericht), soll er das angeschlagene Image des ANC aufpolieren. Die Gegner des Ex-Präsidenten stecken nun alle Hoffnungen in Ramaphosa – viele sehen in ihm einen Erlöser, der Südafrika aus der Misere befreien soll.

Ramaphosa muss die Spaltung in seiner Partei überwinden
FILE - In this Feb. 11, 2018, file photo, South African Deputy President and African National Congress party President Cyril Ram… © Bild: AP/ap

Viele Baustellen

Diese Aufgabe wird aber alles andere als einfach: Neben dem Präsidentenamt erbt Ramaphosa einen tiefgespaltenen ANC und zahlreiche Missstände, die in Südafrika herrschen. Vorgezogene Neuwahlen, wie sie die Opposition fordert, kämen für den zerrissenen ANC daher mehr als ungelegen – weswegen man am Wahltermin 2019 festhalten möchte.

Zu den dringendsten Aufgaben Ramaphosas zählen die Vermeidung einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit Südafrikas – dazu muss der neue Präsident die Ratingagenturen überzeugen, dass unter ihm ein neuer Wind weht – sowie die Konjunkturbelebung zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.

Um das Vertrauen der Bevölkerung nach den Skandalen Zumas zurückzugewinnen, muss außerdem die Korruption innerhalb des ANC bekämpft und die Spaltung der Partei überwinden. Dabei steht auch die Reform staatlicher Betriebe im Fokus. Deren Führungsriegen sollen von Zuma-Verbündeten befreit und mit neuen, unbescholtenen Personen besetzt werden.

Zugeständnisse

Hier liegt die Schwierigkeit für Ramaphosa: Wie gewinnt man die Zuversicht der Öffentlichkeit, ohne eingesessene Zuma-Alliierte zu vergraulen? Um das zu verhindern, bedarf es Zugeständnisse – die werden ihm seine Anhänger übel nehmen. Denn die erwarten den Rausschmiss korrupter Politiker und dass Zuma für seine Straftaten zur Rechenschaft gezogen wird.

In der Vergangenheit bewies Ramaphosa schon mehrmals Vermittlungsgeschick: Er war maßgeblich bei den Verhandlungen für ein demokratisches Südafrika beteiligt und saß der Verfassungsgebenden Versammlung vor. Nicht umsonst wurde er von Mandela einst der begabteste Anführer der "neuen Generation" genannt.

( kurier.at , sd ) Erstellt am 15.02.2018