Vorarlberger Private können Asylwerber beschäftigen

Erich Schwärzler
Landesrat Schwärzler stellte das Nachfolgemodell für die "Nachbarschaftshilfe" der Caritas vor.

Asylwerber können in Vorarlberg auch von Privatpersonen für Hilfstätigkeiten beschäftigt werden. Unter dem Titel "Integrationstätigkeit" dürfen Asylsuchende gegen Spenden etwa für Senioren Gartenarbeit oder die Schneeräumung verrichten. Das Land und die Gemeinden setzen Asylwerber für gemeinnützige Tätigkeiten ein. Rund 100 Asylwerber gehen derzeit auf Landesebene diversen Hilfsarbeiten nach.

Integrationslandesrat Erich Schwärzler (ÖVP) beschwor am Freitag in einer Pressekonferenz in Feldkirch das Nachfolgemodell zur "Nachbarschaftshilfe" der Caritas, die in Vorarlberg 23 Jahre Bestand hatte. Diese ermöglichte Asylwerbern in Vorarlberg, in der Wartezeit auf den Asylbescheid stundenweise private Hilfsarbeiten in Haus und Garten zu übernehmen. Vor einem Jahr aber wurde die Caritas aufgefordert, das Projekt wegen Übertretungen nach dem Ausländerbeschäftigungs- und Grundversorgungsgesetz einzustellen. Schwärzler fand das "ärgerlich", das Land jedoch bemühte sich um eine Neuregelung, die den gesetzlichen Ansprüchen genügt.

"Integrationstätigkeiten"

Dazu wurden die Flüchtlingsarbeiten in "gemeinnützige Tätigkeiten" für Gemeinden bzw. verschiedene Abteilungen des Landes sowie in "Integrationstätigkeiten" aufgeteilt. Für die "gemeinnützigen Tätigkeiten" - diese sind in einem Leistungskatalog von Städte- und Gemeindebund festgehalten - wird ein Stundenlohn zwischen drei und (empfohlenen) vier Euro bezahlt. Es gibt eine monatliche Höchstverdienstgrenze von 110 Euro. Laut Schwärzler sind auf Landesebene aktuell rund 100 Asylwerber beschäftigt, insbesondere in der Landschaftspflege: Sie mähen Grünflächen, transportieren Äste nach dem Heckenschnitt ab oder entfernen Unkraut.

Die "Integrationstätigkeit" für Private muss einem gemeinnützigen Ziel dienen - das kann etwa die Schneeräumung für Senioren sein. Empfohlen wird eine Spendenhöhe von sechs Euro pro Stunde, von denen vier Euro beim Asylwerber landen. Für die Asylwerbenden - die automatisch krankenversichert sind - schließt das Land für die Dauer der "Integrationstätigkeit" auch eine Haftpflichtversicherung ab. Sowohl bei den "gemeinnützigen Tätigkeiten" als auch bei der "Integrationstätigkeit" sind die Gemeinden die Auftraggeber, diese können die Abwicklung aber auch an einen Dienstleister wie etwa die Caritas Flüchtlingshilfe vergeben.

Leitfaden

Im Vorarlberger Oberland haben unter der Federführung des Sozialsprengels Raum Bludenz 37 Kommunen einen Leitfaden zur Organisation der "Integrationstätigkeit" von Flüchtlingen erarbeitet. Landesweit wollen sich laut Schwärzler "weit über 50" der 96 Vorarlberger Gemeinden bei der "Integrationsarbeit" engagieren. In Feldkirch etwa, wo 192 Asylwerber untergebracht sind, besteht seit etwa einem Monat ein Pool an rund 30 Asylwerbern, die sich für eine Beschäftigung gemeldet haben. "Asylwerbende bekommen damit eine Aufgabe und haben eine gewisse Tagesstruktur. Zudem können sie ein wenig Geld verdienen", sagte Vizebürgermeisterin Barbara Schöbi-Fink (ÖVP). Schwärzler betonte, dass "Integration nicht von oben verordnet werden kann. Sie findet bei den Menschen statt".

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