Verbot für Dieselfahrzeuge angedacht

Nach einem richtungsweisenden Urteil in Stuttgart erwägt nun Klagenfurt ein sektorales Verbot für Dieselfahrzeuge. Ob dieser Denkansatz mehrheitsfähig ist, ist allerdings fraglich.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat ein rasches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Stuttgart gefordert. In einem am Freitag verkündeten Urteil gab das Gericht einer entsprechenden Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) recht. Es kam zu dem Schluss, dass Fahrverbote die einzig effektive Lösung gegen eine gesundheitsschädliche Stickoxid-Belastung wären. Die in Aussicht gestellten Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen würden nicht ausreichen und seien erst 2020 und damit zu spät umzusetzen, heißt es in der Urteilsbegründung, die derzeit in deutschen Großstädten die Wogen hochgehen lässt.

Was die Feinstaubbelastung angeht, hat hierzulande Klagenfurt in den letzten Jahren zu den Grazer Spitzenwerten aufgeschlossen: 29 Mal wurden im Jahr 2016 die erlaubten Grenzwerte überschritten, heuer wurden in der Kärntner Landeshauptstadt 20 solcher Tage gezählt.

Der Jahresgrenzwert liegt laut heimischem Immissionsschutzgesetz bei maximal 25 Überschreitungen – ab 35 setzt es einen Rüffel von der EU. "Sollten Dieselfahrzeuge für die hohen Feinstaubwerte verantwortlich sein, muss man mit sektoralen Fahrverboten gegensteuern – zum Schutz von Gesundheit und Umwelt. In Klagenfurt gibt es sechs Messstellen, die behalten wir jetzt im Auge", sagt SPÖ-Stadtrat Jürgen Pfeiler, der die urlaubende Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz vertritt.

ÖVP-Stadtparteiobmann Markus Geiger winkt indes ab: "Das ist für mich kein Thema." In der Klagenfurter Stadtkoalition sind weiters die Grünen vertreten. Deren Chef, Frank Frey, war nicht erreichbar.