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© KURIER/Deutsch

Prozess in Salzburg
04/15/2015

Soldat soll mit Hitler-Gruß salutiert haben

Anklage nach Verbotsgesetz 3g - Offenbar auch mehrmals das Horst-Wessel-Lied vor Soldaten gesungen.

Ein Oberösterreicher soll während seiner Tätigkeit als Berufssoldat mehrere Male mit dem Hitlergruß salutiert und auch wiederholt das Horst-Wessel-Lied gesungen haben. Der 43-Jährige musste sich deshalb am Mittwoch wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz 3g vor einem Schwurgericht in Salzburg verantworten. Er bekannte sich nicht schuldig. Der Prozess wurde vertagt.

Angeklagter: Retourkutsche

Die Taten soll der Bundesheer-Unteroffizier in der Schwarzenbergkaserne in Salzburg und einmal bei einem Katastropheneinsatz in der Steiermark begangen haben. Das Wessel-Lied, das in den 1930er Jahren ein Kampflied der SA und später die Parteihymne der NSDAP war, habe er laut Anklage im Zeitraum 2002 bis 2006 mehrmals vor anderen Soldaten abgesungen. Den Hitler-Gruß soll er von 2008 bis 2010 ebenfalls mehrmals vor Berufskollegen gezeigt haben.

Der Beschuldigte distanzierte sich in seiner Einvernahme vom nationalsozialistischen Gedankengut. Er habe schon einige Male das ehemalige KZ Mauthausen besucht und verurteile die Verbrechen der Nationalsozialisten. Der Oberösterreicher geht von einer Retourkutsche einiger Kollegen aus. Er war in einem anderen Verfahren, das gegen einen befreundeten Kollegen wegen einer Rauferei geführt wurde, als Zeuge geladen. Mit seiner Aussage war er offenbar bei einigen Soldaten in Ungnade gefallen.

Staatsanwalt Tomas Schützenhofer beantragte 15 Zeugen. Heute wurde nur der Angeklagte einvernommen. Die vorsitzende Richterin Gabriele Glatz vertagte die Verhandlung bereits am Vormittag zur Einvernahme von Zeugen auf unbestimmte Zeit.

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