Chronik | Österreich
25.05.2017

Sechs Wahlgänge in einem Jahr: Stadt Innsbruck sucht händeringend Beisitzer

Bürgermeisterin will Stimmenzähler mit Geld locken. Ein Bonus winkt für Hilfe im Dreier-Paket. Bei einem der Wahlgänge stellt sich indes die Sinnfrage.

Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) kann sich noch erinnern, wie sie einst selbst als Wahlbeisitzerin tätig war. Ein Semmerl und ein Getränk habe man damals bekommen, erzählt die Innsbrucker Bürgermeister. Inzwischen gibt es längst auch eine monetäre Anerkennung für die Helfer, ohne die eine Abwicklung von Wahlen nicht möglich ist.

In den kommenden zwölf Monaten werden sie dringender denn je gebraucht. Bis zu sechs Mal könnten die Innsbrucker zu den Urnen gerufen werden. Am 11. Juni wird das Stadtvolk auf Begehr des Alpenvereins abgefragt, ob es für eine Verlegung der Bergstation der gerade im Bau befindlichen Patscherkofel-Bahn ist.

Ob Stadt und Land sich in eine Bewerbung für Olympische Winterspiele 2026 stürzen wollen, ist derzeit, wie berichtet, noch offen. Falls ja, wird es im Herbst eine Volksbefragung dazu geben. Am 15. Oktober stehen die Nationalratswahlen an, im Februar oder März 2018 die Tiroler Landtagswahlen.

Und dann werden voraussichtlich im April Innsbrucker Gemeinderat und Bürgermeister neu gewählt. Um den Sessel des Stadtchefs wird es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine Stichwahl geben.

Für die Politik dürfte es schon schwierig genug sein, die Wähler derart oft an die Urnen zu bewegen. Doch auch die Motivation, sich einen ganzen Tag lang als Wahlleiter, Stellvertreter oder Beisitzer in ein Wahllokal zu setzen, lässt bei den Bürgern zunehmend zu wünschen übrig. "Wir wollen die Entschädigungen anheben", kündigt Oppitz-Plörer an.

Zuckerl für die Helfer

Bei Wahlleitern und deren Stellvertretern bewegt sich das im kosmetischen Bereich (von 198 auf 210 bzw. von 135 auf 140 Euro). Das Zuckerl für die Beisitzer soll hingegen ordentlich größer werden. Der Satz für Stimmenzähler steigt von 44 auf 70 Euro. "Das wäre doch etwa für Studenten ein netter Verdienst", sagt die Bürgermeisterin und kann sich noch einen zusätzlichen Anreiz vorstellen: "Wer sich für alle drei Wahlen (Nationalrat, Landtag und Gemeinderat) zur Verfügung stellt, könnte einen Bonus bekommen."

Nicht gerade motivierend haben die Querelen rund um die letztlich aufgehobene Präsidenten-Stichwahl im Vorjahr gewirkt. "Das haben wir schon sehr gemerkt. Ich verstehe aber, wenn Beisitzer sagen, sie wollen nicht vor dem Strafrichter landen", sagt Innsbrucks Hauptwahlleiterin Edith Margreiter.

Bis heute wird, wie die Tiroler Tageszeitung berichtet, gegen Wahlhelfer wegen eines möglichen Fehlverhaltens ermittelt. Beisitzer müssen eigentlich von den Parteien nominiert werden. Die Innsbrucker Wahlordnung sieht jedoch auch die Möglichkeit vor, dass sich "neutrale" Helfer melden können.

Wende im Bahnstreit

Bei einem der sechs Wahlgänge stellt sich womöglich bald die Sinnfrage. Im Streit um die Patscherkofelbahn hat der Alpenverein am Mittwoch der Stadt ein "letztes" Kompromiss-Angebot gestellt. Darin verzichtet der Verein auf die in der Volksbefragung geforderte Verlegung der Bergstation, die dem AV-Schutzhaus die Sicht verstellt - der Ausgangspunkt für den Konflikt.

Die Stadt soll dafür unter anderem auf ihre geplante Gastronomie am Berg verzichten. „Der gemeinsame Betrieb einer Gastronomie wäre der letzte Versuch, doch noch ein halbwegs verträgliches Miteinander am Kofel zu schaffen", erklärte Alpenvereinspräsident Andreas Ermacora. Wenn die Stadt auf das Lokal in der Bergstation verzichtet, den Bau niedriger dimensioniert oder eine Kompensation der entgangenen Aussicht vornimmt – etwa durch eine Erweiterung oder Verschiebung der Terrasse – könnte eine Einigung noch möglich sein, heißt es.

Die Forderungen

Geht es nach dem Alpenverein, soll die Verköstigung am Berg ausschließlich im Schutzhaus erfolgen. In der Patscherkofel-Station soll deshalb auch auf den Bau einer Küche verzichtet werden. Das Schutzhaus selber soll saniert werden, die Terrasse, von der der Blick auf den neuen Bau gerichtet wäre, verlegt werden. Das Schutzhaus selbst will der AV an die Stadt verpachten. Die derzeitigen Betreiber sollten laut dem Vorschlag jedoch ein Vorpachtsrecht bis 2026 erhalten.