Schwarz-Grün in Tirol vor Verlängerung

Ingrid Felipe und Günther Platter gehen in Regierungsverhandlungen © Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

ÖVP und Grüne starten am Freitag Koaltionsverhandlungen. FPÖ und Neos sind nur noch auf der Ersatzbank.

Donnerstagmittag gab sich Tirols Landeshauptmann Günther Platter ( ÖVP) bei einer Pressekonferenz zum Antrittsbesuch von Justizminister Josef Moser noch bedeckt. "Sondierungen laufen", war das einzige, dass er sich in Bezug auf mögliche künftige Regierungspartner entlocken ließ.

Zwei Stunden später war der Zug dann Richtung Schwarz-Grün II auf Schiene. "Nach intensiven Beratungen bin ich zum Entschluss gekommen, in ergebnisoffene Koalitionsgespräche mit den Grünen einzutreten“, erklärte Platter.

Die Gespräche starten am Freitag. Für die grüne Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe habe sich gezeigt, dass sich trotz der unterschiedlichen politischen Programme und inhaltlichen Schwerpunkte ein gemeinsamer Weg in den wesentlichen Fragen abzeichne, erklärten die Grünen in einer Aussendung.

Innerhalb der ÖVP drängte der Wirtschaftsflügel zuletzt auf eine Koalition mit der FPÖ. Doch diese Variante war stets die von Platter ungeliebteste. Die Bedenken galten vor allem möglichen braunen Rülpser aus der zweiten und dritten Reihe der Freiheitlichen. Erst am Mittwoch musste sich die FPÖ wieder in einer solchen Affäre rechtfertigen. Ein Bezirksobmann hatte an Parteifreunde Hitler-Bilder verschickt.

Auf der Ersatzbank

FPÖ-Chef Markus Abwerzger hatte sich aber bereits nach den Landtagswahlen am 25. Februar nur in der "Außenseiterrolle" gesehen. Nun bleibt seiner Partei vorerst nur der Platz auf der Ersatzbank. Ins Spiele würden die Blauen nur wieder kommen, sollten die Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen scheitern. Ebenfalls nur noch eine Minimalchance haben weiterhin die Neos.

Mit den Pinken hatte die ÖVP zwar geliebäugelt. Doch deren zwei Landtagssitze würden gemeinsam mit den 17 Mandaten der ÖVP nur für eine Mehrheit von einer Stimme reichen. Zu wenig für Landeshauptmann Platter, der stets "stabile Verhältnisse" als Grundvoraussetzung für ein Koalition betont.

Die SPÖ, immerhin zweitstärkste Kraft im neuen Landtag, hat der VP-Chef schon am Mittwoch aus dem Koalitionspoker geworfen. Er begründete das mit angeblichen Führungsstreitigkeiten bei den Sozialdemokraten, die bis 2013 stets in der Regierung saßen. Sie werden in den kommenden fünf Jahren die Opposition anführen müssen.

Mögliche Knackpunkte

In trockenen Tüchern ist die schwarz-grüne Regierung vorerst aber freilich noch nicht. Selbst wenn es bereits intensive inhaltliche Gespräche im Vorfeld gab, könnte es sich unter anderem in den Bereichen Seilbahn-Wirtschaft und Kraftwerksbauten spießen. Zwei von Platter für den Bezirk Reutte versprochene Straßentunnel werden zudem von den Grünen als mögliche neue Transitachse durch Tirol gesehen. Für eine Koalition braucht es letztlich auch noch den Sanktus der grünen Basis.

( kurier.at ) Erstellt am 08.03.2018