Chronik | Österreich
26.11.2017

Salzburg wählt heute Schaden-Nachfolger

Sechs Kandidaten treten zur vorzeitigen Direktwahl an: Es wird eine Stichwahl zwischen den Kandidaten von SPÖ und ÖVP erwartet.

Bei Regen und Schneefall haben am Sonntagmorgen die vorgezogenen Bürgermeisterwahlen in der Stadt Salzburg begonnen. Der Andrang auf einige der 163 Wahllokale hielt sich bei einem APA-Lokalaugenschein in der Früh zunächst in Grenzen. Die große Unbekannte bleibt damit die Wahlbeteiligung. Die Stadt hat im Vorfeld 7.593 Wahlkarten ausgegeben, nur halb so viel wie bei der Nationalratswahl im Oktober.

Damals waren zugleich deutlich weniger Bürger zur Stimmabgabe zugelassen, weil am Sonntag auch 15.703 Wahlberechtigte aus dem EU-Ausland mitentscheiden dürfen. Insgesamt sind heute in der Stadt 113.258 Personen stimmberechtigt, dabei sind die Frauen mit 60.770 klar in der Mehrzahl gegenüber den Männern.

Bei der vergangenen Bürgermeisterwahl am 9. März 2014 lag die Wahlbeteiligung bei nur 49,7 Prozent, in der Stichwahl zwei Wochen später bei bescheidenen 31,2 Prozent. Auffallend war damals auch der mit 5,6 Prozent verhältnismäßig hohe Anteil an ungültigen Stimmen im ersten Wahlgang.

Die Stimmenauszählung aus den Wahlsprengeln - zu den Wahllokalen kommen noch zwölf "fliegende" Wahlkommissionen - soll am Sonntag gegen 18.00 Uhr abgeschlossen sein. Mit dem Briefwahl-Resultat und damit dem vorläufigen Endergebnis ist bis etwa 20.00 Uhr zu rechnen. Die APA wird nach Auszählung von 30 bis 40 Prozent der Stimmen über einen ersten Trend berichten. Hochrechnung gibt es keine.

Die Bürgermeisterwahl ist notwendig, weil der langjährige Stadtchef Heinz Schaden am 20. September sein Amt niedergelegt hat - nach dem nicht rechtskräftigen Schuldspruch im Untreue-Prozess. Er war wegen der Übertragung von Zinsaustauschgeschäften im Jahr 2007 wegen Beihilfe zur Untreue zu drei Jahren Haft, einem davon unbedingt, verurteilt worden.

Mit 18 Jahren Amtszeit war Schaden der zweitlängste amtierende Bürgermeister in der Geschichte der Stadt Salzburg. Der Bürgermeistersessel im Schloss Mirabell war bisher mehr oder weniger überhaupt "Erbpacht" der SPÖ.

Stichwahl wahrscheinlich

Ein einziges Mal seit dem Krieg nahm nach Wahlen ein ÖVP-Politiker darauf Platz, und zwar in den 1990er-Jahren nach einem Wahldebakel und nachfolgender Parteispaltung der SPÖ. Die Chancen auf ein Dacapo stehen für die ÖVP so gut wie bisher kaum: Den Umfragen zufolge läuft alles auf eine Stichwahl am 10. Dezember zwischen SPÖ-Klubchef Bernhard Auinger und ÖVP-Vbgm. Harald Preuner hinaus.

Sechs Kandidaten stellen sich der Wahl, darunter eine Frau. Der neue Kurzzeit-Bürgermeister regiert freilich nur bis zum Frühjahr 2019. Dann finden in der Landeshauptstadt die nächsten turnusmäßigen Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt.

An den grundsätzlichen Machtverhältnissen im Rathaus würde auch ein ÖVP-Bürgermeister nichts ändern, denn bis zur nächsten regulären Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl im Frühjahr 2019 verfügen SPÖ und Bürgerliste weiterhin über eine knappe Mehrheit mit 21 von 40 Sitzen.

Die Kandidaten

Die Sozialdemokraten haben bereits im Mai 2016 die Weichen für die Schaden-Nachfolge gestellt, allerdings hätte die Amtsübergabe im Jahr vor der turnusmäßigen Wahl stattfinden sollen, weil sie dann laut Stadtrecht ohne Direktwahl möglich ist. Doch es kam anders. So steigt der 43-jährige Bernhard Auinger mit einem ausbaufähigen Bekanntheitsgrad in den Ring: Der Betriebsratsvorsitzende bei der Porsche Holding in Salzburg stand als Gemeinderats-Klubchef bis zuletzt im Schatten des Bürgermeisters. Seit der Anklageerhebung gegen Schaden rührt er allerdings massiv die Werbetrommel.

Weniger an Bekanntheit mangelt es dem ÖVP-Kandidaten: Der 58-jährige Harald Preuner mischt seit 1999 im Salzburger Stadt-Parlament mit und ist seit 2004 Vizebürgermeister und Stadtparteichef. Seit Schadens Abgang führt er interimistisch die Amtsgeschäfte des Bürgermeisters. Auf noch mehr politische Erfahrung kann der Bewerber der Bürgerliste (Grünen in der Stadt Salzburg) Johann Padutsch verweisen: Der 62-Jährige sitzt bereits seit 1982 im Gemeinderat und ist seit 1992 durchgehend Stadtrat für Verkehr und Raumplanung. Ihm werden bei der Wahl am ehesten Außenseiterchancen zugemessen.

Einzige Bürgermeister-Kandidatin ist Baustadträtin Barbara Unterkofler (43) von den NEOS. Sie zog 2014 in den Salzburger Gemeinderat ein und errang - dank eines Vorsprungs von nur sechs Stimmen auf die FPÖ - einen Stadtratssitz. Die Freiheitlichen in der Stadt haben ihren Klubobmann Andreas Reindl ins Rennen geschickt. Der 48-Jährige ist seit 2014 Mitglied im Gemeinderat. Und schließlich tritt auch Christoph Ferch (58) an, der mit seiner Liste "Bürger für Salzburg" 2014 mit einem Mandat ins Rathaus einzog.