Carabinieri und Polizisten aus Kärnten bei der gemeinsamen Kontrolltätigkeit

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Chronik | Österreich
09/12/2016

Polizei-Kontrollen in allen Reisezügen

Kärntner Polizei erwartet mehr Migranten aus Italien/Pläne für Abfertigungskojen auf der A2.

Mit einer neuen Flüchtlingsbewegung von Italien nach Österreich rechnen die Behörden beider Länder. Daher kontrollieren seit Montag italienische Carabinieri und Polizisten aus Kärnten gemeinsam sämtliche Reisezüge, die zwischen den beiden Staaten verkehren. Weiters liegen Pläne zur Errichtung von Kontroll-Kojen auf der Autobahn bei Thörl-Maglern vor.

Gemeinsame Streifengänge von italienischen und österreichischen Beamten sowie stichprobenartige Kontrollen in Zügen gibt es an der Südgrenze seit einem Jahr. Auf Ersuchen der Italiener werden aber nun in Kärnten lückenlose Checks in sämtlichen Bahnverbindungen nach und von Italien durchgeführt – diesen Weg beschreitet bisher kein anderes Bundesland.

Hotspots in Zügen

"Es ist davon auszugehen, dass der Migrationsdruck aus Italien steigt", begründet Arthur Lamprecht, stellvertretender Leiter der grenz- und fremdenpolizeilichen Abteilung in Kärnten, die Maßnahme. Aktuell würden in Kärnten pro Woche 50 Flüchtlinge aufgegriffen. "Die meisten davon nicht auf der Straße, sondern in Zügen." Man vermutet, dass diese Zahl künftig in die Höhe schnellt.

Von den Kontrollen betroffen sind zehn internationale Reisezüge täglich, jeweils fünf pro Richtung. Jeweils zwei Beamte beider Staaten halten derzeit auf der Strecke zwischen Klagenfurt/Hauptbahnhof und Udine Ausschau nach Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung und versuchen, illegale Übertritte zu verhindern. Die Hoheitsgewalt haben jeweils jene Beamte, auf deren Territorium der Aufgriff stattfindet.

Festgenommen und fremdenpolizeilich erfasst werden nur jene Personen, denen der illegale Grenzübertritt nachgewiesen werden kann. Steht ein solcher erst bevor, wird der Flüchtling bei der nächstgelegenen Haltestelle des Zuges verwiesen.

Die gemeinsamen Kontrollen in Zügen könnten jedoch nur der erste Schritt einer strafferen Grenzobservation sein. Pläne bezüglich engmaschiger Checks auf der Autobahn liegen nämlich in der Schublade. Diese würden die Errichtung von Abfertigungskojen auf der A2 auf Höhe des Übergangs Thörl-Maglern beinhalten. "Sollte vonseiten der Politik ein entsprechender Befehl erfolgen, können wir diese Kojen binnen kürzester Zeit errichten", sagt Lamprecht.

Grenzmanagement

An der Bundesstraße am Übergang Thörl-Maglern sind die Baumaßnahmen für ein eventuelles Grenzmanagement inzwischen abgeschlossen; dort könnte auch jederzeit ein ein Kilometer langer Grenzzaun errichtet werden. An den Übergängen von Unterkärnten nach Slowenien legen sich Grundbesitzer quer, daher lässt sich momentan der Plan eines Grenzzaunes nicht verwirklichen. Abgeschlossen sind indes die Vorbereitungen für ein Grenzmanagement vor dem Karawankentunnel am Übergang zu Slowenien.