APA18826458_13062014 - WIEN - ÖSTERREICH: Ein Polizist mit einem Säckchen Marihuana am Freitag, 13. Juni 2014, anl. eines Medientermins im Rahmen einer Schwerpunktkontrolle der Stadt Wien und der Polizei auf der Donauinsel in Wien (gestellte Szene!). FOTO: APA/GEORG HOCHMUTH

© APA/GEORG HOCHMUTH

Disziplinarurteile
02/20/2017

Ordnungshüter mit Koks und Joint: Wenn Polizisten zu Drogen greifen

7200 Euro für Polizistin, die Cannabis kaufte; 800 Euro für koksende Justizwache-Beamtin.

von Dominik Schreiber

"Wir sind auch nur ein Abbild der Gesellschaft, auch bei uns kann so etwas vorkommen", betont ein Insider des Innenressorts. Zwei Drogenfälle innerhalb der Beamtenschaft sorgen für reichlich Gesprächsstoff in den eigenen Reihen. Kürzlich wurden je eine Mitarbeiterin des Justizministeriums und der Polizei von der Disziplinarkommission relativ hart bestraft. Vor allem im Fall der Polizistin kannte die interne Behörde wenig Gnade, wenn man das Urteil mit jenen gegen Beamte vergleicht, die alkoholisiert mit Dienstfahrzeugen unterwegs waren – und dann dafür gerade einmal 300 oder 400 Euro Strafe zahlen mussten.

Der erste Fall hatte sich in Tirol abgespielt. Zumindest drei Mal hatte eine Polizistin Cannabis gekauft – zwei Mal um 50 Euro und einmal um einen Hunderter. Der Dealer wusste sogar, dass er einer Polizeibeamtin Drogen verkaufte. Sie erklärte, dass sie dies für ihren Mann täte, der unter einem Bänderriss im Knie leiden würde. Dass sie selber Rauschgift konsumiert habe, konnte ihr jedenfalls nicht nachgewiesen werden.

Drei Wochen nachdem sie im Zuge der Ermittlungen von der Kripo einvernommen wurde, fragte sie allerdings im internen EKIS-System nach, was denn gegen sie vorliegen würde. Kurios: Das ist kein strafbares Vergehen gegen den Datenschutz – schließlich handelt es sich um ihre eigenen Daten.

Wegen eines Geständnisses und der bisherigen Unbescholtenheit kam die Beamtin mit 7200 Euro Strafe davon. Im Urteil wird aber darauf hingewiesen, dass im Wiederholungsfalle nicht mehr mit Nachsicht gerechnet werden kann. Die Staatsanwaltschaft legte die Anzeige zurück und setzte eine Probezeit aus, die mittlerweile ereignislos abgelaufen ist.

Justizbeamtin ertappt

Im Justizressort war man etwas gnädiger: Mit 800 Euro Geldstrafe wurde eine Justizbeamtin belegt, die nachweislich Koks und Cannabis genommen hatte. Die Frau konsumierte mit einer Kollegin in einem Lokal mehrfach Kokain. Auch sie gab Schmerzen als Grund für den wiederholten Konsum von Cannabisprodukten (also Marihuana oder Haschisch) an.

Sie wurde durch eine Anzeige belastet, ein Haartest erbrachte die Bestätigung des Drogenkonsums. Die Beamtin legte daraufhin ein reumütiges und ausführliches Geständnis ab; außerdem wurde gewürdigt, dass sich um "außerdienstliche Verfehlungen" gehandelt hatte. Auch gegen sie wurde die Strafanzeige zurückgelegt.

Laut Justizministerium können Drogentests angeordnet werden, wenn der Verdacht auf Dienstuntauglichkeit besteht. Solche Fällen seien jedenfalls "sehr, sehr selten". "Falls doch etwas passiert, sind wir um unsere Leute bemüht und bieten Unterstützung an", heißt es. Außerdem würden Führungskräfte speziell darauf geschult, auf Burn-outs und damit einhergehenden Drogenkonsum zu schauen.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.