Gedenkst├Ątte auf dem Areal des KZ Gusen

┬ę /Harald Schneider

Steiermark
05/06/2016

NS-Opfer will Ermittlung gegen rechtes Magazin

Aula hatte KZ-Insassen ungestraft als "Landplage" bezeichnet. Verfahren eingestellt.

von Elisabeth Holzer

Du┼ían Stefan─Źi─Ź wird heuer 89 Jahre alt. Er hat mehrere Konzentrationslager ├╝berlebt: Dachau, Mauthausen, Gusen. So kann der Ehrenpr├Ąsident des Mauthausen Komitees International nicht verstehen, dass in der rechten Zeitschrift Aula KZ-Insassen ungestraft als "Landplage" oder gar "Massenm├Ârder" bezeichnet werden d├╝rfen. "In diesem Sinne empfinde ich mich als Opfer einer Verhetzung", betont Stefan─Źi─Ź .

Und deshalb mag er die Begr├╝ndung der Staatsanwaltschaft Graz nicht akzeptieren, mit der sie ein Verfahren gegen die Zeitschrift eingestellt hat: N├Ąmlich die, dass unter den KZ-Insassen "unbestritten" Rechtsbrecher gewesen seien und dass es dann halt schon 1945 "nachvollziehbar" gewesen sei, dass die Freilassung Tausender aus Mauthausen "eine Bel├Ąstigung f├╝r die betroffenen Gebiete" dargestellt habe.

Deshalb greift der Holocaust-├ťberlebende zu einem Rechtsmittel: Als Opfer des NS-Regimes schlie├čt er sich einem Verfahren als Privatbeteiligter an und fordert die Staatsanwaltschaft Graz auf, den Akt wieder aufzumachen und ihre Einstellung zu ├╝berdenken.

"Ich bin direkt Gesch├Ądigter und direkt Opfer der vorliegenden Verhetzungstat", begr├╝ndet Stefan─Źi─Ź in dem Schreiben. "Der Artikel scheint den Hass der Nationalsozialisten gegen├╝ber ihren Opfern geradezu wieder heraufbeschw├Âren zu wollen."

Unterst├╝tzt wird der Slowene von den Gr├╝nen sowie vom Mauthausen Komitee. Diese sogenannte Aktivlegitimation ist f├╝r Harald Walser, Nationalratsabgeordneter der Gr├╝nen, der rechtliche Hebel. "Wir haben lange und intensiv juristischen Rat gesucht. Wenn jemand direkt betroffen ist, dann ist das eine M├Âglichkeit."

Verhetzungsverdacht

Der Mandatar r├Ąumt dem Weg ├╝ber den Privatbeteiligtenanschluss "sehr realistische Chancen" ein: Walser war es auch, der wegen des Artikels der Aula die Anzeige wegen des Verdachts der Verhetzung eingebracht hatte. Nun hofft er auf eine Wiederaufnahme. "Die Sache stinkt derart", ├Ąrgert sich Walser. "Hier muss man ein Signal setzen, dass man in ├ľsterreich so etwas nicht einfach so sagen darf."

An der Wortwahl der Staatsanwaltschaft Graz rieb sich bekanntlich auch Justizminister Wolfgang Brandstetter, ├ľVP: Er verstehe, dass die "Formulierungen als menschenverachtend empfunden werden". Er k├╝ndigte, wie berichtet, als Konsequenz an, ein Ausbildungsmodul ├╝ber die NS-Zeit f├╝r angehende Staatsanw├Ąlte und Richter als verpflichtend einzuf├╝hren.

Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Graz, Hansj├Ârg Bacher, betonte, dass Stefan─Źi─ŹÔÇÖ Schreiben eingelangt sei. Es werde nun gepr├╝ft, danach gehe ein Bericht an die Oberstaatsanwaltschaft.

Jederzeit und ├╝berall top-informiert

Uneingeschr├Ąnkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.

Kommentare