Salzburgs Stadträtin Unterkofler protestierte am Montag am Platzl gegen ihre Entmachtung.

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salzburg
10/27/2014

Neos-Stadträtin im Streit um Bad entmachtet

Stadtsenat. Bürgermeister übernimmt Bauprojekt.

Für Ehrlichkeit bestraft" steht auf einem rosa Transparent, daneben Barbara Unterkofler mit einem Megafon. Die Neos-Baustadträtin protestiert am Montagnachmittag am Platzl in Salzburg gegen ihre Entmachtung beim Neubauprojekt des Paracelsus-Bades. "Ich habe die Bürger vor einer Geldverschwendung gewarnt und werde dafür mundtot gemacht", kritisiert sie die Vorgehensweise von Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ).

Unterkoflers Kritik am Bauprojekt hatte Schaden als "Vertrauensbruch" betrachtet, weil es dazu ein deutliches Regierungsabkommen gebe. In der Stadtsenatssitzung am Montag wurde ihre Entmachtung mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und der Bürgerliste angenommen. Ab sofort ist Schaden selbst für das umstrittene Projekt zuständig.

Unterkofler hatte darauf aufmerksam gemacht, dass der Bau von Hallenbad, Kurhaus, Büros und Tiefgarage deutlich teurer werde als die 55 Millionen Euro, die per Gemeinderatsbeschluss dafür vorgesehen sind. Mittlerweile liege ihr auch ein Gutachten vor, das diesen Verdacht bestätigen soll. Sie rechnet mit etwa 75 Millionen Gesamtkosten. "Der Steuerzahler hat ein Recht zu erfahren, was mit seinem Geld passiert", betont die Neos-Stadträtin. Sie kritisiert auch, dass die Öffentlichkeit bei der Senatssitzung ausgeschlossen wurde. Schaden hatte das beantragt, als Unterkofler in ihrer Stellungnahme auf die Projektvergabe zu sprechen kam.

Jury-Ergebnis geheim

Noch ist es nämlich ein Geheimnis, wer den Zuschlag für das Bauprojekt bekommt. Vor 17 Tagen trat die Jury zusammen, um ein neues Siegerprojekt zu küren. Das ursprünglich erstgereihte wurde ja im Nachhinein als undurchführbar verworfen. Es wird erwartet, dass das zweitgereihte Architekturbüro aus Wien vorrückt.

Am Dienstag, will Bürgermeister Schaden bei einer Pressekonferenz bekannt geben, wie es weitergeht.

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