Nach Unfall: Ministerium wies Pilz-Vorwürfe zurück

Wolfgang Sobotka.
Nach dem Verkehrsunfall, in den der Konvoi von Wolfgang Sobotka verwickelt war, wies nun sein Kabinett Vorwürfe von Peter Pilz zurück.

Nicht nur Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat am Montag die Vorwürfe des fraktionsfreien Mandatars Peter Pilz im Zusammenhang mit dem Unfall des Minister-Konvois am Wochenende zurückgewiesen, auch sein Kabinett tat dies. Erklärt wurde zudem, wie der 24-Stunden-Schutz für den Minister funktioniert.

Pilz behauptete, dass der schwere Autounfall des Konvois von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Wochenende nicht bei einer Dienstfahrt, sondern auf Wahlkampftour erfolgte. Sobotkas Kabinettschef Michael Kloibmüller bekräftigte in einer Aussendung, dass Sobotka am Samstag zu einer Veranstaltung in St. Veit in Kärnten unterwegs war, wo die Besichtigung der Einsatzzentrale geplant gewesen sei. "Der Vorwurf, es habe sich um Wahlkampf gehandelt ist alleine deshalb schon absurd, weil Wolfgang Sobotka Spitzenkandidat in Niederösterreich ist", erklärte er.

Nach Unfall: Ministerium wies Pilz-Vorwürfe zurück
ABD0045_20170901 - WIEN - ÖSTERREICH: Die neue Generaldirektorin für die Öffentliche Sicherheit Michaela Kardeis und Michael Kloibmüller, Leiter der Sektion I im Innenministerium, am Freitag, 01. September 2017, während einer PK in Wien anl. ihrer Amtseinführung als neue Generaldirektorin für die Öffentliche Sicherheit. - FOTO: APA/GEORG HOCHMUTH
Betont wurde vom Ministerium auch, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung gemeinsam mit den jeweiligen Landesämtern die Bedrohungslage für Politiker, in diesem Fall des Innenministers, prüfe und gegebenenfalls Personenschutzmaßnahmen anordne. Der Umfang werde gemeinsam mit der Spezialeinheit Cobra festgelegt. Der Auftrag des BVT erfolge unbefristet. Erst wenn sich die Gefährdungslage ändere, würden die Sicherheitsmaßnahmen zurückgefahren bzw. die Schutzmaßnahmen reduziert.

"Am Tablet gearbeitet"

Im Regelfall erfolge der unmittelbare Personenschutz durch ein Team aus mehreren Personen. Neben Sobotka werden aktuell auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sowie anlassbezogen auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) beschützt. "Personenschutz heißt im Regelfall die Sicherstellung einer 24-Stunden-Betreuung und schließt neben den unmittelbaren auch den mittelbaren Personenschutz mit ein", hieß es. Die Cobra habe hier umfassende, dem internationalen Standard entsprechende Konzepte ausgearbeitet.

Nach Unfall: Ministerium wies Pilz-Vorwürfe zurück
ABD0012_20171008 - GRIFFEN - ÖSTERREICH: ZU APA0004 VOM 8.10.2017 - Die beiden Unfallfahrzeuge aufgenommen am Samstag, 7. Oktober 2017, auf der Packer Bundesstraße bei Völkermarkt. Der Konvoi von Innenminister Sobotka (ÖVP) war auf der Packer Bundesstraße in einen schweren Verkehrsunfall verwickelt gewesen, bei dem ein 48-jähriger Klagenfurter und sein neunjähriger Sohn schwer verletzt wurden. Ein Begleitfahrzeug des Ministers prallte vermutlich wegen Wildwechsels frontal ins Auto des Klagenfurters. - FOTO: APA/GERT EGGENBERGER
Auch Sobotka selbst hat sich am Montag zu dem Unfall zu Wort gemeldet. Er hat eigenen Angaben zufolge zum Unfallzeitpunkt "am Tablet gearbeitet". Am Sonntag habe er alle Termine abgesagt und den Lenker des in die Karambolage involvierten Autos besucht, der ebenso schwer verletzt wurde wie dessen neunjähriger Sohn. Drei Personenschützer im Begleitfahrzeug des Ministers wurden ebenfalls verletzt.

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