Medizin hinter Gittern immer teurer

Rekord bei medizinischen Kosten im Gefängnis © Bild: KURIER/Gilbert Weisbier

Die Behandlung von kranken Gefangenen kostet im Jahr bereits über 79 Millionen Euro.

Die Kosten für die (notwendige und verpflichtende) medizinische Versorgung von Häftlingen haben 2015 mit 79,3 Millionen Euro einen Rekord-Höchststand erreicht. Und sie steigen weiter, wie sich aus der Beantwortung einer parlamentarischen FPÖ-Anfrage durch Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) ergibt: Allein die Behandlungskosten durch Ärzte verschlangen im Vorjahr 4,8 Millionen Euro. Heuer liegt dieser Wert bis zur Jahresmitte bereits bei 2,7 Millionen, hochgerechnet ist mit 5,4 Millionen zu rechnen.

Das hängt auch damit zusammen, dass kranke Insassen in schweren Fällen in öffentlichen Krankenhäusern behandelt werden müssen. Da die Häftlinge nicht sozialversichert sind, werden der Justiz Tagsätze zwischen 380 und 800 Euro wie für Privatpatienten verrechnet. 42,3 Millionen Euro aus dem Justiz-Budget flossen 2015 an die öffentlichen Krankenanstalten für die externe Behandlung von Gefangenen, das waren um 1,3 Millionen mehr als im Jahr davor.

Eine 44-jährige Oberösterreicherin, die im Mai dieses Jahres verhaftet worden war, ist so eine teure Privatpatientin. Die Frau war wegen eines geplanten Mordkomplotts in U-Haft. Im Duschraum der Frauenabteilung der Justizanstalt Wels übergoss sie sich Anfang Juni mit Speiseöl und zündete sich an. Eine Mitinsassin schlug Alarm. Weil in Oberösterreich kein Spitalsbett in einer Spezialabteilung frei war, wurde die 44-Jährige mit dem Hubschrauber ins AKH Wien geflogen. 40 Prozent ihrer Hautoberfläche waren verbrannt. Die Gefangene liegt – unter Bewachung – immer noch in einem öffentlichen Krankenhaus.

Im Rollstuhl

Oder Herbert P. Der ehemalige Landwirt aus Artstetten im Waldviertel, NÖ, hatte 2008 seine Ehefrau mit dem Schuss aus einer Schrotflinte durchs Autofenster ermordet. Als er sich danach im Haus verschanzte und auf die alarmierte Cobra-Einheit feuerte, schoss ihn ein Beamter zum Krüppel. Herbert P. trug eine Querschnittlähmung davon. Zuerst lag er als U-Häftling im Krankenhaus Krems. Dann kam der zu 20 Jahren Haft Verurteilte auf Justizkosten ins Rehazentrum Weißer Hof, wo man ihn für das Leben im Rollstuhl schulte.

"Solche Kosten sind unkalkulierbar", sagt BrigadierErich Huber-Günsthofer, Leiter der Justizanstalt Wels: "Herzinfarkte oder Schlaganfälle, die eine lange Betreuung und Reha nach sich ziehen, das hat man in der einen Anstalt zehn Mal im Jahr und in einer anderen gar nicht."

Ein großer Brocken der medizinischen Kosten sind die Zahnbehandlungen, im laufenden Jahr kann man mit 1,4 Millionen Euro rechnen. Dafür hat beispielsweise der Zahnarzt im größten Gefängnis, der Justizanstalt Wien-Josefstadt, den besten Ruf und regen Zulauf.

Chefärztin

Das Justizministerium ist seit Jahren um Kostenreduzierung bemüht. Durch die Installation einer Chefärztin (die teure Arzneien genehmigen muss) konnten die Medikamentenkosten von acht Millionen im Jahr 2008 auf 6,8 Millionen gesenkt werden. Und man bemüht sich, medizinische Leistungen möglichst innerhalb der Gefängnisse bzw. in Sonderanstalten abzudecken. Das Forensische Zentrum Asten, OÖ, wird gerade ausgebaut, geistig abnorme Rechtsbrecher werden hier intern von einem Team aus Sozialarbeitern, Psychologen, Psychiatern und Therapeuten betreut.

Aber die Justiz leidet unter Personalmangel. Es finden sich immer weniger Mediziner und Pfleger, die hinter Gittern arbeiten wollen. Die Volksanwaltschaft stellte bereits 2014 eine gravierende Unterbesetzung des medizinischen Personals in der Justizanstalt Stein fest. Bei einer Kontroll-Visite stieß man auf einen Häftling im Rollstuhl, der Mithäftlingen beim Wechseln von Einlagen half, weil das Pflegepersonal offenbar überfordert war.

Die Sonderkrankenanstalt im Gefängnis Stein wird nun (wie vom KURIER berichtet) gesperrt, es bleibt nur eine normale Krankenabteilung zurück. Schwere Fälle müssen in Zukunft in die gesperrte Abteilung des Landesklinikum Krems ausgelagert werden, das bringt weitere höhere Kosten mit sich.

( kurier.at ) Erstellt am 29.08.2016