Chronik | Österreich
01.03.2018

Grüne Abspaltung steigt in den Stimmenkampf um Innsbruck ein

Während noch eine Tiroler Landesregierung gesucht wird, hat bereits der Wahlkampf um Innsbruck begonnen.

Kommende Woche will Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) entscheiden, mit welcher Partei er Koalitionsverhandlungen aufnimmt. Erste Sondierungsgespräche hat er bereits absolviert. In den kommenden Tagen werden vor allem die informellen Drähte innerhalb der Volkspartei und zu den potenziellen Regierungsparteien SPÖ, FPÖ und Grüne glühen. Die Neos haben nur eine Minimalchance.

Der Urnengang am vergangenen Sonntag war gleichsam der Startschuss für den Innsbrucker Gemeinderatswahlkampf. Am 22. April wird ein neues Stadtparlament gewählt. Um das Amt des Bürgermeisters dürfte es zwei Wochen später zu einer Stichwahl kommen. Die politische Auseinandersetzung könnte emotionaler werden, als zuletzt jene auf Landesebene.

Die Partei von Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck, FI) hat zuletzt eine SORA-Umfrage in Auftrag gegeben und veröffentlicht, die ein extrem spannendes Rennen erwarten lässt. Demnach rittern fünf Parteien (FI, ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne) auf Augenhöhe zwischen 16 und 19 Prozent um Platz eins.

Noch nicht abgefragt wurde eine Liste, die am Donnerstag den Hut in den Ring geworfen hat. Die Alternative Liste Innsbruck (ALI) gab bekannt, dass sie die notwendigen Unterstützungserklärungen für ein Antreten gesammelt hat. ALI-Erfinder Mesut Onay hätte ursprünglich eigentlich für die Innsbrucker Grünen auf der Liste von Bürgermeisterkandidat Georg Willi kandidieren wollen.

Keine Kooperation

Nachdem es im November des Vorjahres, wie berichtet, zwischen dem 40-Jährigen und seinem Klub zu einem Zerwürfnis gekommen ist, hat er die Abspaltung ins Leben gerufen. Unter deren Dach finden sich Vertreter des gesamten linken Lagers. "Wir werden mit keiner anderen Liste koppeln", erklärte Onay am Donnerstag. Damit steht fest, dass ALI nicht mit Willi kooperieren wird. In Tirol können Listen getrennt antreten, aber sich gleichzeitig aneinander koppeln. Bei der Vergabe von Restmandaten ergibt sich dadurch ein möglicher Vorteil.

Die vor einem Jahr noch realistischen Chancen von Georg Willi, erster grüner Bürgermeister einer Landeshauptstadt zu werden, werden durch die Abspaltung geschmälert. "Wir haben die Chance, Erster zu werden. Aber wir müssen um jede Stimme kämpfen", sagt Willi. In der Bürgermeister-Frage liegt er mit 26 Prozent fast gleichauf mit Bürgermeisterin Oppitz-Plörer (28 %) und dem FPÖ-Kandidaten Rudi Federspiel (24 %).

Das Rennen um Stimmen könnte sich zu einem Lagerwahlkampf entwickeln. Oppitz-Plörer hat sich inzwischen mit ihrer alten politischen Heimat Volkspartei wieder ausgesöhnt. "Das Verhältnis hat sich entkrampft", sagt ÖVP-Spitzenkandidat Franz Gruber. Ein Listen-Koppeln mit FI ist für ihn aber dennoch "kein Thema", wie er auf Nachfrage erklärt.