Wartende Flüchtlinge in Spielfeld. Viele sind aufgrund der langen Reise ungeduldig.

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Live-Ticker
10/22/2015

Flüchtlinge: Kräfte des Bundesheeres deutlich aufgestockt

Minister Mikl-Leitner und Klug in Spielfeld. Noch heute sollen 900 Einsatzkräfte an der südsteirischen Grenze sein.

An der steirisch-slowenischen Grenze herrschte den ganzen Tag über eine angespannte Situation. Auch heute mussten die Absperrungen geöffnet werden. In der Sammelstelle Spielfeld wurden bis 16.30 Uhr etwa 1.000 Flüchtlinge mit Bussen weitergebracht. Weitere zumindest 2.000 warteten am Gelände. Bereits seit dem Wochenende bewegt sich der Flüchtlingsstrom hauptsächlich über Slowenien in Richtung Österreich.

Was war:

Was ist:

  • Das Erstversorgungszentrum am Grenzübergang Spielfeld ist voll belegt. Mehr als 2.000 Flüchtlinge vor Ort.
  • Der Zustrom aus Slowenien ist weiter ungebrochen, 12.000 Flüchtlinge kamen laut Meldungen binnen 24 Stunden nach Slowenien.
  • Landeshauptmann Schützenhöfer bezeichnete die Lage vor Ort als "unannehmbar". Auch Innenministerin Mikl-Leitner und Verteidigunsminister Klug besuchten das Erstaufnahmezentrum. Das Innenministerium hat weitere Einsatzkräfte angefordert.

Flüchtlinge: Kräfte des Bundesheeres deutlich aufgestockt

  • 10/22/2015, 2:49 PM

    Slowenien: Kritik an Kroatien, Lob für Österreich

    Nachdem in Slowenien die Flüchtlingszahlen alle Rekorde gebrochen haben, kritisiert Ljubljana sein südliches Nachbarland so scharf wie noch nie . "Kroatien schickt auf eine außerordentlich organisierte, durchdachte und raffinierte Weise Migranten nach Slowenien", sagte der Staatssekretär im Innenministerium, Bostjan Sefic, am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Ljubljana.

    Die Lage in Slowenien ist nach seinen Worten "extrem schwierig". Alleine am Mittwoch kamen mehr als 12.000 Menschen nach Slowenien. "Das war mehr als je zuvor bei irgendeinem Transport nach Ungarn", sagte Sefic. Seit Samstag wurden in Slowenien knapp 38.600 Flüchtlinge gezählt.

    Am Donnerstag kamen nach jüngsten Angaben etwas mehr als 5.000 neue Flüchtlinge an. Insgesamt hielten sich am Donnerstag bis 12.00 Uhr mehr als 9.860 Flüchtlinge im Land auf.

    Lob gab es hingegen für die österreichischen Kollegen. "Die Arbeit mit ihnen ist außerordentlich gut", sagte Sefic. Trotz seiner eigenen Notlage nehme Österreich die Flüchtlinge nach wie vor auf. "Zwar nicht in dem Umfang, den wir uns wünschen würden, aber wir verstehen sie", sagte der Staatssekretär.

    Österreich nahm seit Dienstag mehr als 15.300 Flüchtlinge auf, so die offiziellen Zahlen. "Sie versuchen uns, damit zu helfen und den extremen Druck auf Slowenien zu vermindern", hieß es. Eine Vereinbarung über einen neuen Übergang nach Österreich, um den sich Slowenien bemüht, gibt es vorerst noch nicht. Die österreichische Seite habe aber zugesagt, den slowenischen Vorschlag prüfen zu wollen, hieß es.

  • 10/22/2015, 3:30 PM

    Lage in Spielfeld weiterhin angespannt

    In der Sammelstelle Spielfeld wurden bis 16.30 Uhr etwa 1.000 Flüchtlinge mit Bussen weitergebracht. Weitere zumindest 2.000 warteten am Gelände. Sie wurden vom Bundesheer in Gruppen zu je 50 Personen zusammengesetzt, um die Busse leichter zu befüllen. Immer wieder kamen kleinere Gruppen von Migranten aus Slowenien beim Grenzübergang an.

    Die Lage war am Abend immer noch angespannt. Immer wieder tönten aus den Lautsprechern die Anweisungen "Sit down" und "Don't push, stay cool" (auf Deutsch "Hinsetzen" bzw. "nicht drängeln, Ruhe bewahren", Anm.). Wer dem nicht nachkomme, bekomme keinen Bus, lautete die Drohung.

  • 10/22/2015, 3:31 PM

    Mikl-Leitner: "Müssen an einer Festung Europa bauen"

    Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat bei einem Besuch in Spielfeld die bessere Absicherung der EU-Außengrenzen gefordert. "Wir müssen an einer Festung Europa bauen", griff die Ministerin beim Lokalaugenschein mit Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) zu ungewohnt drastischen Worten. Dazu brauche es Hotspots zur Registrierung an den Außengrenzen und die Verteilung der Flüchtlinge.

    Ohne besseren Schutz der EU-Außengrenzen sei die Situation mittelfristig nicht in den Griff zu bekommen, so die Ministerin. Ihren Angaben zufolge sollen in den kommenden Stunden noch bis zu 10.000 Menschen aus Slowenien in Spielfeld ankommen. Allein in der Steiermark seien deshalb rund 900 Kräfte von Polizei und Bundesheer im Einsatz (wie schon in diesem Ticker berichtet). Weitere Uniformierte werden auf Abruf gehalten. Sie betonte aber, dass tausende Migranten auf einmal sich auch nicht von polizeilichen Zwangsmaßnahmen aufhalten ließen.

    Mikl-Leitner zeigte Verständnis dafür, dass die Flüchtlinge immer schneller an ihr Ziel Deutschland wollten. Aber man müsse ihnen klar machen, dass sie auf die Weitertransporte warten müssen. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) versicherte, den Assistenzeinsatz so lange wie nötig aufrecht zu erhalten. Er geht davon aus, dass dieser noch "länger dauern" werde.

  • 10/22/2015, 1:18 PM

    Ungarn will Sonderzüge für Rückweisungen bereitstellen

    Ungarn will Sonderzüge bereitstellen, damit abgelehnte Asylwerber aus Westeuropa Richtung Griechenland und Türkei gebracht werden können. Das sagte Innenminister Sandor Pinter am Donnerstag an der ungarisch-serbischen Grenze bei Röszke nach einem Treffen mit seinem serbischen Kollegen Nebojsa Stefanovic, wie die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI berichtete.

    Die Züge sollen von der staatlichen Eisenbahngesellschaft MAV zur Verfügung gestellt werden, wie der Minister weiter sagte. Schon am Vortag hatte Ungarns Regierungssprecher Zoltan Kovacs erklärt, dass Ungarn helfen wolle, abgelehnte Asylbewerber aus Westeuropa abzuschieben.

  • 10/22/2015, 1:04 PM

    Salzburg: Zwei Großzelte als Transitquartier

    Ein großer Teil der alten Asfinag-Autobahnmeisterei in Salzburg-Liefering kann wegen grober Baumängel der Gebäudedecken nicht länger als Transitquartier für Flüchtlinge genutzt werden. Das ergab die Überprüfung durch Bautechniker des Landes und die Baupolizei. Bereits heute, Donnerstag, wurde deshalb dort mit der Errichtung von zwei großen, beheizbaren Zelten begonnen, teilte die Stadt mit.

    Jedes Zelt bietet Platz für rund 300 Betten. Zusätzlich werden zwei kleine Versorgungszelte aufgestellt. In einer bestehenden Halle mit fester Betondecke können weitere 200 Betten untergebracht werden. Der Aufbau der Zelte erfolgt so rasch wie möglich durch die städtische Berufsfeuerwehr. Angesichts des herannahenden Winters können die Zelte nur eine provisorische Notlösung sein.

    Donnerstag hielten sich gegen Mittag rund 1.000 Flüchtlinge in der Stadt Salzburg auf. Etwa 700 in der Tiefgarage am Salzburger Hauptbahnhof und rund 300 an der Grenze nach Freilassing. Durchschnittlich 30 Personen pro Stunde wurden von den deutschen Behörden übernommen.

  • 10/22/2015, 12:54 PM

    Tschechien wies UNO-Kritik scharf zurück

    Der tschechische Staatspräsident Milos Zeman und Innenminister Milan Chovanec haben am Donnerstag die Kritik seitens des UNO-Hochkommissars für Menschenrechte, Zeid Raad al-Hussein, wonach Tschechien die Menschenrechte systematisch verletze, scharf zurückgewiesen. Sie sehen darin eine Druckausübung wegen der ablehnenden Haltung Prags zu den Flüchtlingsquoten.

    Zemans Sprecher Jiri Ovcacek erklärte, der Staatspräsident warne seit langem vor der Gefahr des islamischen Fundamentalismus. "Er hält an seinen Auffassungen fest und hat keine Absicht, sie unter dem Druck aus dem Ausland zu ändern", betonte Ovcacek und fügte hinzu, Tschechien halte die Menschenrechte und Gesetze ein. "Es ist deswegen völlig unangebracht, ein souveränes Land auf diese Art und Weise zu verhetzen", so Ovcacek.

    Der Sprecher sagte weiter, die Meinungsfreiheit sei eine der wichtigsten Errungenschaften der Wende 1989. Derartige Erklärungen wie jene des UNO-Hochkommissars stünden im Widerspruch dazu.

  • 10/22/2015, 11:35 AM

    Neuseeland will mehr Syrer aufnehmen

    In den Inselstaat Neuseeland kommen aufgrund der geografischen Lage nur sehr wenige Flüchtlinge. Das Land will aber in den kommenden drei Jahren mehr Syrer aufzunehmen, erklärte Annette King (Labour Party), die Leiterin einer neuseeländische Delegation, die am Donnerstag das Hohe Haus in Wien besuchte, laut Parlamentskorrespondenz.

    Ungebrochen stark sei die Zahl an Zuwanderern, rund 60.000 Personen würden pro Jahr nach Neuseeland kommen. Die Einwanderungsbestimmungen seien jedoch relativ streng, gut ausgebildete Menschen würden bevorzugt, so King.

  • 10/22/2015, 11:37 AM

    Zahl der Einsatzkräfte auf rund 900 erhöht

    In Reaktion auf die prekäre Lage an der slowenisch-steirischen Grenze werden die Einsatzkräfte nun noch einmal deutlich aufgestockt. Laut KURIER-Informationen hat das Innenministerium 150 Mitglieder der Militärpolizei angefordert. Diese Einsatzkräfte sollen noch heute ihren Dienst an der Grenze zu Slowenien beginnen.

    Nachdem die bisher stationierten zwei Bundesheerkompanien bereits mit einer Kompanie verstärkt worden sind, werden dann insgesamt 900 Heeresmitglieder im Grenzeinsatz vor Ort sein.

  • 10/22/2015, 11:16 AM

    5000 an serbisch-kroatischer Grenze erwartet

    Am serbisch-kroatischen Grenzübergang Berkasovo-Babska werden am Donnerstag nach Angaben serbischer Behörden rund 5.000 Flüchtlinge erwartet. Bis Mittag haben rund 850 Personen die Grenze passiert. Aus Presevo an der Grenze zu Mazedonien wären laut dem TV-Sender RTS mehrere Busse Richtung Berkasovo unterwegs, etwa 1.000 Flüchtlinge seien bereits angekommen. In der südserbischen Grenzstadt haben zu Mittag etwa 1.000 Neuankömmlinge auf die Registrierung durch die Behörden gewartet.

     

  • 10/22/2015, 11:17 AM

    Orban: Nachbarländer sollen Flüchtlinge zurückschicken

    Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die südlichen Nachbarländer Ungarns aufgefordert, Flüchtlinge zurückzuweisen und nicht um die ungarischen Grenzen herum nach Österreich und Deutschland weiterreisen zu lassen. Außerdem plädierte Orban für eine schnelle Annäherung Serbiens an die Europäische Union.

    Die Flüchtlingskrise sei ohne Unterstützung für Serbien nicht lösbar, sagte der nationalkonservative Politiker am späten Mittwochabend im ungarischen Staatsfernsehen, wie die ungarische Agentur MTI berichtete. Serbien, der stabilste Staat des Balkan, habe in der Flüchtlingskrise eine Schlüsselrolle", sagte Orban. Gemessen an seiner Belastung durch die Flüchtlinge habe Serbien bisher "unwürdig wenig" finanzielle Unterstützung von der EU bekommen. "Ich glaube, dass wir ohne die Serben die Flüchtlingskrise nicht lösen können", fügte er hinzu. Die Krise habe gezeigt, dass "wir näher bei Serbien stehen und dieses Land besser in die Europäische Union integrieren müssen, wenn wir uns ernsthaft gegen diese Vorgänge wehren wollen".

  • 10/22/2015, 10:53 AM

    UNO: Tschechien verletzt Menschenrechte

    Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, der Jordanier Zeid Raad al-Hussein, erhebt schwere Vorwürfe gegen Tschechien. Das Land verstoße in der Flüchtlingskrise systematisch gegen die Menschenrechte. Routinemäßig würden Migranten bis zu 90 Tage festgesetzt und nach Geld durchsucht, das einbehalten werde.

    Auch Kinder würden eingesperrt. Er sei zudem alarmiert über die fremden- und islamfeindlichen Äußerungen von Präsident Milos Zeman, sagt Zeid in Genf.

  • 10/22/2015, 10:38 AM

    Schützenhöfer in Spielfeld

    FLÜCHTLINGE: LH SCHÜTZENHÖFER IN SPIELFELD Foto: APA/ERWIN SCHERIAU Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) hat sich am Donnerstag selbst ein Bild von der Lage in der Flüchtlingssammelstelle in Spielfeld gemacht. Er bezeichnete im Pressegespräch vor Ort die Situation der vergangenen Stunden als "unannehmbar". Er habe mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) telefoniert und Polizeiverstärkung gefordert, was sie ihm auch versprochen habe.

    Er wolle die "Grenzen nicht dicht machen", aber man müsse sie schützen können, meinte der LH weiter. Es stünden so viele Busse wie noch nie zur Verfügung, mehr als in Nickelsdorf. Dennoch befanden sich gegen Mittag laut Polizei "Tausende Menschen" am Grenzübergang, eine nähere Schätzung war nicht möglich.

    "Tumulte verhindern"

    Die wartenden Busse konnten am Donnerstagvormittag nicht abfahren, da die zur Beladung vorgesehenen Korridore von Flüchtlingen überrannt wurden. "Wir versuchen nun neue Zonen zu schaffen, in denen die Menschen ihr Gepäck in Ruhe einräumen können. Würden wir jetzt damit beginnen, würden nicht 50 sondern 300 Leute in einen Bus stürmen. Wir wollen Tumulte verhindern", erklärte Polizeisprecher Fritz Grundnig. Kurz nach Mittag konnte einer erster Bus losfahren.

    "Keine Schwerverbrecher"

    Während einige der in der Früh losmarschierten Migranten wieder zurückkamen, waren andere weiterhin zu Fuß oder mit Taxis unterwegs Richtung Deutschland. Grundnig war bemüht, die Bevölkerung zu beruhigen: "Es handelt sich um keine Schwerverbrecher. Bisher haben alle in den Geschäften bezahlt. Uns liegen auch keine Meldungen von Ladendiebstählen vor." Schützenhöfer hatte von Geschäftsleuten berichtet, die aus Angst vor Plünderungen zugesperrt hätten.

  • 10/22/2015, 10:20 AM

    Aktuelle Fotos aus der steirischen Grenzregion

     

  • 10/22/2015, 10:21 AM

    Mikl-Leitner will mehr Polizisten

    Zur besseren Bewältigung des Flüchtlingsstroms will Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ab kommendem Jahr 1.500 bis 2.000 Planstellen für die Polizei. "Unsere Polizistinnen und Polizisten brauchen eine dauerhafte Verstärkung. Sie leisten enorme Arbeit und bewegen sich seit Wochen an der Belastungsgrenze", sagte Mikl-Leitner laut "Kronen Zeitung". Das Innenministerium bestätigte den Bericht.

    Zur Kritik des steirischen Landeshauptmanns Hermann Schützenhöfer, der mehr Sicherheitskräfte zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gefordert hatte, meinte Mikl-Leitner im Gespräch mit der APA: "Wir befinden uns in einer Ausnahmesituation." Die Polizei tue alles, um die Situation unter Kontrolle zu halten. Die Ministerin kündigte gleichzeitig eine Aufstockung der Sicherheitskräfte in der Steiermark auf über 700 Personen an. Ohne eine Außengrenzkontrolle und funktionierende Hotspots in Griechenland "werden wir aber der Lage nicht Herr", betonte Mikl-Leitner.

     

  • 10/22/2015, 9:28 AM

    Starker Zustrom überfordert Slowenien

    Der starke Flüchtlingsstrom überfordert das Zwei-Millionen-Land Slowenien. Die beiden Unterkünfte im Südosten des Landes, ein seit Mittwoch großteils abgebranntes Zeltlager in Brezice und eine ehemalige Fabrikhalle in Dobova, sind überfüllt, weshalb die Neuankömmlinge in dem kleinen Grenzort Rigonce unter freiem Himmel auf den umliegenden Feldern auf die Aufnahme warten müssen.

    Laut Medienberichten gibt es an Ort und Stelle auch keine entsprechende Versorgung durch humanitäre Organisationen. Dazu kam es am Vormittag in der großen Menschenmenge zu einem Zwischenfall. Laut Nachrichtenagentur STA soll unter den Flüchtlingen ein Streit ausgebrochen sein, eine Person soll dabei niedergestochen worden sein. Sie wurde von den Rettungskräften versorgt, hieß es.

    Die Lokalbehörden in Brezice mahnen unterdessen, die Lage sei wegen der großen Zahl von Flüchtlingen unerträglich. Laut dem Bürgermeister von Brezice, Ivan Molan, müsste man die grüne Grenze in diesem Gebiet dichtmachen und die Flüchtlinge von den Eintrittspunkten direkt mit Zügen an die Grenze zu Österreich bringen, berichtete die STA. Die Gemeinde legte sich schon zuvor gegen die Errichtung einer weiteren Flüchtlingsunterkunft quer.

  • 10/22/2015, 9:24 AM

    Zigtausende durchqueren Kroatien

    Auch Kroatien ist nach wie vor von einem starken Zufluss betroffen. Am Mittwoch zählte das dortige Innenministerium mehr als 6.000 Neuankünfte, am Donnerstag waren bis 9 Uhr knapp 1.300 Flüchtlinge aus Serbien angekommen, hieß es. Laut Medienberichten warteten weitere 1.500 noch an der Grenze. Im Transitlager in Opatovac (Bild), von wo die Flüchtlinge in Richtung Slowenien gebracht werden, befanden sich in der Früh rund 2.600 Menschen.

     

  • 10/22/2015, 8:54 AM

    Spielfeld: Flüchtlinge reisten mit Grazer Taxis weiter

    Nachdem die Absperrungen der Sammelstelle Spielfeld wieder geöffnet werden mussten, irrten Hunderte Flüchtlinge auf der B67, der Grazer Straße, herum. Sie riefen "We want to go Germany" und fragten, wie weit es sei und wie lange man dafür brauche. Immer wieder kamen auch Taxis mit Grazer Kennzeichen, die Migranten als Kunden mitnahmen. Um sie bildeten sich regelmäßig Menschentrauben. Zumindest 30 Taxis wurden am Vormittag gezählt, die über die Autobahn kamen und die Flüchtlinge mitnahmen. Manche der Migranten kehrten aber auch zur Sammelstelle zurück.

    Einsatzkräfte versuchten ihnen in englischer Sprache und mit Dolmetschern zu erklären, dass es Deutschland Hunderte Kilometer entfernt sei und sie noch Tage oder Wochen lang gehen müssten. Einige Migranten wollten mit dem Zug weiterreisen und suchten den Bahnhof Spielfeld. Die Exekutive bat die Menschen, zumindest am Vorplatz der Grenze zu warten. Laut APA-Reportern ist die Polizei am Donnerstag besser auf den Durchbruch der Flüchtlinge vorbereitet gewesen. Sie wurden schon nach wenigen Hundert Metern bei einem Kreisverkehr zum Umkehren aufgefordert.

  • 10/22/2015, 8:53 AM

    Bis zu 190.000 Aslywerber in Schweden

    Schweden stellt sich auf eine Rekordzahl von Flüchtlingen in diesem Jahr ein. Bis zu 190.000 Menschen dürften in dem skandinavischen Land ankommen und Asyl beantragen, darunter 33.000 unbegleitete Kinder und Jugendliche, sagte die Einwanderungsbehörde am Donnerstag voraus.

  • 10/22/2015, 8:40 AM

    Schützenhöfer: "So geht es nicht weiter"

    Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) hat Mittwochabend scharfe Worte angesichts der Flüchtlingssituation an der südsteirischen Grenze gefunden: "Das Sichern der Grenzen ist Kernaufgabe des Staates. Als Landeshauptmann kann ich nicht zusehen, dass Tausende Menschen unsere Bemühungen um Ordnung missachten und Absperrungen durchbrechen.

    KONSTITUIERENDE SITZUNG DES STEIERMÄRKISCHEN LANDT Foto: APA/ERWIN SCHERIAU Der Landeshauptmann der Steiermark, Hermann Schützenhöfer Er sagte, so gehe es nicht weiter: "Wir haben in den vergangen Wochen und Monaten alles getan, um den auf der Flucht befindlichen Personen die bestmögliche Hilfe zu leisten. Wir sehen jetzt aber, dass die Angelegenheit ein Ausmaß angenommen hat, dem wir nicht mehr Herr sind." Er forderte von der Bundesregierung "einen sofortigen verstärkten Einsatz der Sicherheitskräfte - Bundesheer und Polizei - an der steirisch-slowenischen Grenze um die Lage wieder in den Griff zu bekommen" und zwar "im Sinne der Selbstachtung des Staates".

     

    FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek war Mittwochmittag selbst in Spielfeld und hatte die Szenen beobachtet: "Die Zeit, in der Toleranzromantiker in Form von gutmenschlichen Floskeln versuchten, die dramatischen Folgen für die heimische Bevölkerung schön zu reden, ist vorbei. Ich fordere die Verantwortlichen auf, rasch zu handeln und endlich die Grenzen dicht zu machen." Er forderte eine "effektive Grenzsicherung durch das Bundesheer".

  • 10/22/2015, 8:32 AM

    Überblick: Die aktuellen Flüchtlingsrouten

    So verlaufen die beiden Flüchtlingsrouten derzeit über Slowenien. Der Hauptstrom bewegt sich nach Spielfeld.