Elke Kahr dürfte Stellvertreterin Siegfried Nagls werden

© APA/GEORG HOCHMUTH

Graz
04/26/2016

Erste KPÖ-Vizestadtchefin: "Don Camillo und Peppona"

Mit dem Wechsel an der SPÖ-Spitze dürfte Elke Kahr Stellvertreterin des ÖVP-Bürgermeisters in Graz werden.

von Elisabeth Holzer

An seinen Ressorts wolle er vorerst einmal nichts ändern, kündigt der neue Obmann der Grazer SPÖ an: Michael Ehmann übernimmt von Martina Schröck somit Soziales sowie Jugend- und Familienagenden und offenbar auch Frauenangelegenheiten, denn die scheidende SPÖ-Chefin war auch Frauenstadträtin.

Ein Amt dürfte der 40-Jährige allerdings nicht von seiner Vorgängerin erben, das des Vizebürgermeisters. Martina Schröck bekam es im Jänner 2013 bei der Wahl im Gemeinderat erst im fünften Wahlgang mit knapper Mehrheit von 24 zu 23 Stimmen. Sie setzte sich gegen KPÖ-Chefin Elke Kahr durch. Vorausgangen war ein Gerangel um den prestigeträchtigen Titel: Die Kommunisten hatten als zweitstärkste Kraft im Gemeinderat das Vorschlagsrecht, erreichten jedoch in drei Wahlgängen keine absolute Mehrheit.

Fünf Versuche

Auch, weil die ÖVP unter Bürgermeister Siegfried Nagl die KPÖ-Stadträtin kategorisch als seine offizielle Stellvertreterin ablehnte: Kommunismus sei kein Zukunftskonzept, wehrte Nagl ab. Drei Wahlgänge scheiterten also, im vierten Wahlgang konnten sich auch andere Politiker aufstellen lassen. Schröck wurde von der SPÖ nominiert, im letzten Wahlgang reichte schließlich die relative Mehrheit für Schröck.

Doch die Zeiten ändern sich offensichtlich. Wegen der Unterstützung der KPÖ für das vergangene Stadtbudget dürfte Kahr die Stimmen der Schwarzen bekommen. Das ließ der Stadtchef zumindest anklingen. "Die KPÖ hat nicht nur das Budget mitgetragen, sondern gezeigt, dass sie Hauptverantwortung tragen kann", begründet Nagl und witzelt in einem ORF-Interview, dass es nun eben "Don Camillo und Peppona" in Graz geben werde. Kahr jedenfalls will sich wieder als Kandidatin für das zweithöchste Amt der Stadt aufstellen lassen. "Das ist der Auftrag der Wähler."

Der Wechsel der Ämter und Personen geht bei der Gemeinderatssitzung Mitte Juni über die Bühne. Um Schröcks Stadtsenatssitz zu übernehmen, reichen Ehmann im Gegensatz zum Vizebürgermeisteramt die Stimmen der eigenen Partei. Er selbst dürfte dann wohl roter Spitzenkandidat für die nächsten Wahlen sein. Regulär wären sie im November 2017, doch ein früherer Termin ist nahe liegend: Sollte im Herbst kein Budget für 2017 zustande kommen, hieße das Budgetprovisorium und Neuwahlen spätestens im Mai. Kaum Zeit also für den bisherigen Nationalratsabgeordneten, sich in Graz bekannt zu machen.

Tiefstand

Außerdem startet die SPÖ aus einem historischen Tiefstand heraus: 2012 erreichte die einstige Bürgermeisterpartei mit Spitzenkandidatin Schröck nur noch 15,3 Prozent der Wählerstimmen und wurde hinter ÖVP und KPÖ Dritte. Ehmann ist übrigens der siebente Parteichef der Grazer SPÖ seit 2010.

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