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© REUTERS/LEONHARD FOEGER

BVT
06/02/2016

Ermittlungen wegen Hasspostings gegen Van der Bellen

User hatten auf Straches Facebook-Seite zu Gewalt aufgerufen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ermittelt wegen Hasspostings gegen den designierten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. Wie das Innenministerium bestätigte, geht es um Facebook-Fans von FP-Obmann Heinz Christian Strache.

Strache hatte vorige Woche einige Einträge löschen müssen, weil User zu Gewalt gegen Van der Bellen aufgerufen hatten. Details zu den Ermittlungen - um wie viele User und um welche Postings es sich handelt - nannte das Innenministerium nicht. Bestätigt wurde lediglich, dass es sich bei den fraglichen Postings um Einträge auf der Facebook-Seite Straches handelt.

Besonnenheit und Mäßigung

Laut Medienberichten hatte u.a. ein User auf Straches Facebook-Profil Van der Bellens Wohnadresse gepostet, woraufhin ein anderer User zu "Anschlägen" aufrief. Strache, der zuvor via Facebook Gerüchte über angebliche Wahlmanipulationen bei der Präsidentenwahl geschürt hatte, löschte daraufhin einige seiner Einträge und rief "alle, die sich hier an Diskussionen beteiligen, dringend zur Besonnenheit und zur Mäßigung auf".

Hasspostings gegen Thurnher: ORF schaltet Staatsanwaltschaft ein

Indes hat das TV-Duell der Spitzenkandidaten am 19. Mai kurz vor der Bundespräsidenten-Stichwahl rechtliche Konsequenzen. Nach heftigen Beschimpfungen und Drohungen, die sich gegen ORF-Moderatorin Ingrid Thurnher richteten, schaltete der ORF die Staatsanwaltschaft ein, wie der Standard berichtet.

Hintergrund des Shitstorms: Die Moderatorin konfrontierte FPÖ-Kandidat Norbert Hofer während eines TV-Duells mit Ungereimtheiten in der Schilderung seiner Israel-Reise.

Halbe Recherche, halbe Wahrheit

Beim "Wahlduell" hatte Thurnher Hofer mit Recherchen des ORF konfrontiert, wonach es im Gegensatz zu seiner Darstellung bei einem Besuch am Tempelberg in Jerusalem zu keinem Terroreinsatz der Polizei mit einer Toten gekommen war. Hofer hatte behauptet, zehn Meter neben ihm sei eine Frau, die mit Maschinenpistolen und Granaten bewaffnet gewesen sei, erschossen worden. Die Story entpuppte sich als falsch erzählt. Was der ORF allerdings übersehen hatte, war ein Polizeieinsatz, bei dem einer orthodoxen Jüdin ins Bein geschossen worden war. Die Recherche hatte Armin Wolf zu verantworten, wie er selbst via Facebook einräumte.

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