Chronik | Österreich
15.03.2016

Ein Jahr nach dem Polit-Beben

Politologe Filzmaier ortet Mathiaschitz-Spagat "zwischen Konsens und Konflikt".

Eine Umweltärztin, die Klagenfurt "heilen" wird – mit hohen Erwartungen wurde SPÖ-Politikerin Maria-Luise Mathiaschitz vor einem Jahr zur Bürgermeisterin gewählt. Die Quereinsteigerin beendete damit auch die Ära von Christian Scheider (FPÖ) und sorgte für einen politischen Umbruch in der Landeshauptstadt. Politologe Peter Filzmaier diagnostiziert in seiner Analyse, dass die Stadt zumindest auf dem Weg der Besserung ist.

Um 2666 Stimmen distanzierte Mathiaschitz am 15. März 2015 ihren ewigen Kontrahenten Scheider und wurde als erste Frau Klagenfurter Stadtchefin. Filzmaier bekennt im KURIER-Bilanzgespräch, dass die 59-Jährige einen "Start unter widrigen Umständen und mit einem schweren Erbe" hatte. Damit meint er Baustellen wie die Stadion-Causa, das Biomassewerk und die finanzielle Situation der Stadt. "Es war ein wichtiges Signal, dass sich Mathiaschitz erfolgreich zuerst dieser Sache angenommen hat. Denn die geringen finanziellen Mittel sind ihr größtes Dilemma", sagt Filzmaier, der auch Kritik übt: Mathiaschitz wolle sich als Bürgermeisterin für alle Klagenfurter positionieren. "In Wahrheit schwankt sie stets zwischen Konsens und Konflikt. Vor allem das Verhältnis zur FPÖ ist nicht zu kitten, somit hat sich der Wahlkampf bis heute fortgesetzt."

Langzeitrivale Scheider zieht erwartungsgemäß eine "triste Bilanz". "Ja, es wurde gespart, aber auch Sozialleistungen kamen dabei unter die Räder. Und von einem neuen Klima und Transparenz merke ich nichts. Anträge werden abgeschmettert, so ist es nicht einmal unter Scheucher (gemeint ist der ehemalige ÖVP-Bürgermeister Harald Scheucher, Anm.) zugegangen", betont der Vizebürgermeister. Weil Grüne und ÖVP nur Beiboote seien, beginne die Koalition zu bröckeln.

Mathiaschitz selbst würde ihre bisherige Amtszeit nach dem Schulnotensystem mit einem "Gut" beurteilen. "Es ist gelungen, die Stadtfinanzen zu sanieren. Da haben wir den Turn-around geschafft", sagt sie über ihr selbst gestecktes Ziel. Der aktuelle Rechnungsabschluss für 2015 weise erstmals seit 15 Jahren ein Plus auf – konkret 10,8 Millionen Euro. Der Schuldenstand der Stadt sank auf 84 Millionen Euro.

Geld für Automaten

Und plötzlich scheint wieder Geld für einen Austausch der Parkscheinautomaten vorhanden zu sein. Vor zehn Tagen hatte Mathiaschitz bekanntlich die Entfernung aller 68 Geräte in Klagenfurt und die Rückkehr zu Parkscheinen angekündigt. Der Austausch der nur bedingt funktionstüchtigen Automaten würde eine Million Euro kosten. Geld, das nicht zur Verfügung stehe, wurde argumentiert. Nun kommt es hier ebenfalls zum "Turn-around". "Der Kostenfaktor darf keine Rolle spielen, diesbezüglich gibt es keinen Sparzwang. Wir werden die Automaten-Causa jetzt intern diskutieren, das letzte Wort ist nicht gesprochen", lässt Mathiaschitz wissen.