Gegen TTIP: "Abkommen wird plattgemacht"

Mit einem weltweiten Aktionstag wurde am Samstag der Protest gegen das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP auf die Straße getragen. In Österreich fanden dazu in vierzehn Städten Aufmärsche und Aktionen statt. Der größte Protestmarsch wurde in Wien abgehalten. Vom Museumsquartier bis zum Parlament marschierten die laut Polizei 6000 Demonstranten (die Veranstalter sprechen von 15.000).

"Eins, zwei, drei, vier: TTIP, CETA stoppen wir. Fünf, sechs, sieben, acht: Das Abkommen wird plattgemacht. Neun und zehn: Der Widerstand muss weitergehen" – skandierten die Teilnehmer der Demonstration. Viele waren gekommen, um ihren Unmut gegen Gen-Mais, Chlorhühner und "die Konzerne" zu äußern. "Die haben einfach schon zu viel Macht", sagt Tatjana (21) aus Oberösterreich. Die Tochter eines Bäckers befürchtet einen Qualitätsverlust der Produkte, sollte TTIP in Kraft treten. Die 21-Jährige ist mit einigen Freunden zur Demo gekommen. "Wenn TTIP kommt, sind die kleinen Bauern vom Aussterben bedroht", sagt Marlene Hüthmair (26), die selbst Tochter eines Landwirts ist. "Wenn die Konzerne immer mehr kriegen, dann fallen die Lebensmittelpreise noch weiter", sagt sie.

Verhandlungen

Hintergrund für den Aktionstag ist die mittlerweile neunte Verhandlungsrunde zum TTIP-Abkommen zwischen USA und der Europäischen Union, die am kommenden Montag in New York beginnt. Die Vereinbarung soll Hemmnisse im transatlantischen Handel abbauen und grenzüberschreitende Investitionen ankurbeln.

Für die TTIP-Gegner ist das Handelsabkommen hingegen ein "schwerwiegender Angriff auf die Demokratie" mit Auswirkungen auf die Lebensmittelsicherheit, die Landwirtschaft oder Umwelt- und Verbraucherschutz. "Bereits mehr als 130 österreichische Städte und Gemeinden stellen sich per Gemeinderatsbeschluss gegen die geplanten Handels- und Deregulierungsabkommen wie TTIP, CETA und TiSA", erklärt Alexandra Strickner von der Protestbewegung Attac. Laut ihren Angaben haben 44 Gemeinden und fünf Landtage (OÖ, NÖ, Salzburg, Steiermark und Kärnten) eigene Beschlüsse gefasst, die diese Abkommen ablehnen. Auch Österreichs Politiker, vom Bundeskanzler abwärts, meldeten sich gegen TTIP zu Wort. Laut Eva Glawischnig von den Grünen kann "Österreich stolz darauf sein, im Kampf gegen TTIP und CETA international als besonders kritisch bekannt zu sein."