Chronik | Österreich
12.03.2018

Bürgerunmut lässt vor der Innsbruck-Wahl die Listen sprießen

Für Protestwähler wird es am 22. April ein breites Angebot geben. Insgesamt wollen zwölf Listen bei der Gemeinderatswahl antreten.

Beinahe sechs Jahre saß Mesut Onay für die Innsbrucker Grünen im Gemeinderat. Nach einem Zerwürfnis mit seinen Klubkollegen tritt der 40-Jährige nun, wie berichtet, mit einer eigenen Liste an. Am Montag hat er seine Mitstreiter präsentiert. "Wir haben keine Parteigrenzen", sagte Onay dabei und versuchte damit wohl, das Image der "Alternativen Liste Innsbruck" (ALI) als grüne Abspaltung abzustreifen.

Tatsächlich vereint die Liste Kandidaten aus dem gesamten linken Spektrum. Onay spricht gerne von engagierten Menschen aus der Zivilgesellschaft. Widerstand gegen die städtische Verbotspolitik will ALI leisten, sich dem Thema leistbares Wohnen annehmen und die Bürgerbeteiligung forcieren.

"Es gibt immer mehr Bürgergruppen, die nicht wollen, dass die Politik drüberfährt", sagte Onay. Und damit fischt der Ex-Grüne in einem Wählerteich, den gleich mehrere Listen zum Jagdrevier auserkoren haben.

Nachdem Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) ihre Koalition mit SPÖ und Grünen vor rund zwei Jahren um die ÖVP erweitert hat, sind als nennenswerte Opposition nur zwei freiheitliche Listen verblieben. Die treten am 22. April unter dem Dach der FPÖ wieder vereint an.

Regierungskritiker

Die Freiheitlichen sind mit ihrer Rolle als Regierungskritiker aber nicht alleine. Neben ALI möchten sich auch mehrere neue Parteien als Alternative anbieten. Insgesamt wollen zwölf Listen antreten. Mehrere von ihnen buhlen um Proteststimmen.

So drängt etwa ein Verbund von rund 20 Innsbrucker Interessensgemeinschaften und Bürgerinitiativen mit eigener Liste in den Gemeinderat. Bei dem Dachverband war ursprünglich auch Thomas Mayer aktiv. Er tritt nun für die Liste Fritz an. Die betreibt bereits seit zehn Jahren kantige Oppositionsarbeit im Landtag und will nun erstmals auch ins Stadtparlament einziehen.

Gestrandete Piraten

Als Sprachrohr für Bürgerunmut versucht sich auch "Gerechtes Innsbruck" zu verkaufen, das bislang vor allem eine Facebook-Projekt war. Und dann wären da noch die Inn-Piraten, die 2012 einen Gemeinderatssessel eroberten. Den musste der Spitzenkandidat, wie berichtet, nach einer Verurteilung wegen Drogendelikten räumen. Sein Nachfolger war ebenfalls in die Causa verstrickt und nahm einige Zeit mit Fußfessel im Gemeinderat Platz. Was ihn aber nicht daran hindert, nun den Wiedereinzug zu versuchen.

Die Hürde dafür ist denkbar niedrig. Gerade einmal 100 Unterstützungserklärungen sind notwendig, um sich das Recht für eine Kandidatur in Innsbruck zu sichern. Der Stimmzettel dürfte länger werden als 2012. Damals musste der Platz nur für neun Listen reichen.