Chronik | Österreich
09.05.2017

2041 Strafgefangene aus 75 Nicht-EU-Staaten

Überstellungen: Die Übernahme von Häftlingen in EU-Staaten funktioniert gut, bei Nicht-EU-Staaten aber schleppend

In den österreichischen Gefängnissen sitzen (bei insgesamt rund 9000 Insassen) zurzeit 2041 Personen aus 75 Nicht-EU-Staaten in Strafhaft. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ durch Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hervor. Die größte Gruppe machen die Serben aus (427), gefolgt von den Russen (165) und Algeriern (jeweils 165), Türken (150), Nigerianern (140) und Afghanen (91).

Die Justiz versucht, die Strafhäftlinge ohne österreichische Staatsbürgerschaft zur Übernahme der Strafvollstreckung in ihre Heimatländer zu überstellen. Das ist bei Nicht-EU-Staaten schwierig. 2016 wurden 27 derartige Ersuchen gestellt, in nur sechs Fällen war das erfolgreich.

79 Prozent Quote

Sehr viel besser funktioniert die Überstellung von Strafgefangenen mit Staatsbürgerschaften eines Mitgliedstaates der EU. Die Quote der erfolgreich abgeschlossenen Verfahren stieg von 36,96 Prozent im Jahr 2015 auf 73,68 Prozent im Vorjahr. Mit Rumänien klappt das am besten, hier betrug die Quote im Jahr 2016 sogar 79,12 Prozent.

In Summe wurden im Vorjahr 196 Strafgefangene an Mitgliedstaaten der EU zum weiteren Strafvollzug übergeben, die meisten an Rumänien (91), gefolgt von Ungarn (41), der Slowakei (31) und Deutschland (28).