Strugl drängt in die Regierung, Pühringer deutet Wechsel an

Michael Strugl will Wirtschaftslandesrat werden. 2013 dürfte es soweit sein.

Landeshauptmann Josef Pühringer versucht zu kalmieren. „Die ÖVP hat mit der Bestellung von Doris Hummer und Max Hiegelsberger zu Regierungsmitgliedern ihren Erneuerungsprozess bereits eingeleitet. Er wird selbstverständlich fortgesetzt, bei uns wird nichts dem Zufall überlassen. Es ist alles ordentlich geplant. Die zuständigen Gremien werden zum richtigen Zeitpunkt die richtigen Entscheidungen treffen.“

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Die Frage, wann der richtige Zeitpunkt sei, wollte Pühringer nicht beantworten. Es dürfte das neue Jahr sein. Von Pühringers Planung dürfte selbst Landesparteisekretär Michael Strugl wenig mitgekommen haben – denn er drohte am Freitag in den Oberösterreichischen Nachrichten, er werde aus der Politik ausscheiden, sollte er nicht spätestens im Februar Wirtschaftslandesrat werden.

Nach dem ersten Wirbel schwächte er im Gespräch mit dem KURIER seine Aussagen ab. „Ich habe nicht vor, ein Ultimatum zu stellen. Bis zum Ende des Jahres werde ich sicher nicht warten, aber einen Stichtag gibt es auch nicht.“ Seine Position sei der Partei schon länger bekannt. Mit Landesrat Viktor Sigl, den Strugl beerben will, sei er im besten Einvernehmen. Strugl: „Sigl muss 2013 ebenfalls eine Grundsatzentscheidung treffen.“

Strugls Ungeduld ist nachvollziehbar. Er sollte bereits nach der Landtagwahl 2009 Regierungsmitglied werden, doch der Wirtschaftsbund legte sich quer. Parteiintern wurde in der Folge der Kompromiss kolportiert, wonach Strugl zur Hälfte der Legislaturperiode, also 2012, Sigl ablösen soll. Doch der Wirtschaftsbund lehnte dies neuerlich ab. Sigl dementierte, dass es eine Kompromissvereinbarung gegeben habe. Wirtschaftsbundobmann Christoph Leitl stellte sich hinter Sigl.

Leitl verteidigt Sigl

Vom KURIER auf den neuerlichen Vorstoß von Strugl angesprochen, sagt Leitl: „Wenn der Landeshauptmann sein Team verändern will, ist das sein gutes Recht. Er hat mich bis dato nicht kontaktiert. Ich habe mich aber immer gewehrt, Sigl öffentlich herschneiden zu lassen. Er hat gute Arbeit geleistet, Oberösterreich ist wirtschaftlich das stärkste Bundesland. Solange Pühringer nicht mit mir redet, habe ich keinen Grund meine Position zu verändern. Diese Meinung vertrete ich seit drei Jahren.“

Sollte Sigl tatsächlich die Regierung verlassen, wird er mit hoher Wahrscheinlichkeit Erster Landtagspräsdent. Friedrich Bernhofer überlegt, in Pension zu gehen.

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( Kurier ) Erstellt am 28.12.2012