SPÖ-Rebellen verlieren ihre Stellvertreter-Posten

Für eine umstrittene personelle Weichenstellung des SPÖ-Landesparteivorstands am Wochenende in Oberösterreich heimsten die Sozialdemokraten am Montag Applaus von ungewollter Seite sein: Vom politischen Gegner FPÖ.

Der rote Vorstand hatte bei der Landesparteiklausur am Samstag beschlossen, die Anzahl von SPÖ-Chef Reinhold Entholzers Stellvertretern von bisher 14 auf künftig vier zu verringern. Auf diese Weise könne effizienter gearbeitet werden, lautet die offizielle Begründung. Inoffiziell heißt es aber, dass dieser Schritt zum Ziel hatte, aufmüpfige Geister wie die SJ-Vorsitzende Fiona Kaiser und Bernd Dobesberger, den Vorsitzenden der Landesbildungsorganisation, in die zweite Reihe zu verbannen.

Hintergrund dafür soll sein, dass beide federführend bei der SPÖ-kritischen Initiative "Kompass" tätig sind und immer wieder mit kritischen Kommentaren auffallen.

Parteirebellen

Dobesberger etwa hatte Anfang Oktober, nach der unrühmlichen SPÖ-Schlappe bei der Landtagswahl, erfolglos die Ablöse Entholzers als Parteichef gefordert. Und Kaiser liegt seit mehr als einem Jahr mit dem einflussreichen Linzer Bürgermeister Klaus Luger wegen dessen Hofierung des als rechtsextrem eingestuften Graue-Wölfe-Ablegervereins "Avrasya" und seinem Arbeitsüberkommen mit den Freiheitlichen massiv übers Kreuz.

Die SJ-Vorsitzende, die von Freitag bis Sonntag in Prag weilte und von der bevorstehenden Degradierung erst Sonntagnachmittag erfuhr, glaubt, dass sich die Partei mit dieser Aktion selbst nichts Gutes tue. "Die Symbolwirkung nach außen ist verheerend. Man hat mir nicht einmal Gelegenheit gegeben, Stellung zu beziehen oder darüber zu diskutieren."

Ob ein derart autoritäres und wenig demokratisches Vorgehen mit der viel propagierten neuen Öffnung im Zuge des Erneuerungsprozesses "Neustart" gut in Einklang zu bringen sei, sei fraglich. Das Signal laute, dass Kritik nicht erwünscht sei.

"Offenbar hat die SPÖ erkannt, dass ihre eigene Parteijugend nicht für höhere Funktionen geeignet ist", frohlockt dagegen der Bundesrat und oö. Landesobmann des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ), Michael Raml. Er wertet das als "ein klares Zeichen, dass Hetze gegen Andersdenkende nicht belohnt wird".

Und Raml spekuliert auch über die Hintergründe: "Vielleicht liegt es daran, dass Frau Kaiser ständig untergriffige Ausritte gegen politische Mitbewerber und sogar gegen die eigenen Parteikollegen unternommen hat und es Letzteren einfach reicht."