"Nur" bis 80 Millionen Schaden

Oberösterreich könnte mit einem blauen Auge aus dem Skandal um die Hypo-Alpe Adria davon kommen. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) schätzt, dass von den 150 Millionen Euro, für die die Hypo Oberösterreich für Pfandbriefe der Hypo Alpe Adria haften muss, nur rund 60 bis 80 Millionen Euro schlagend werden. Grund dafür ist, dass die Hypo Regressansprüche gegenüber der Heta (Hypo-Alpe-Adria-Abbaugesellschaft, Anm.d.Red), dem Bund und dem Land Kärnten hat und diese auch geltend machen wird. Die Hypo wird heuer 83 Millionen an die Pfandbriefstelle überweisen und im nächsten Jahr 67 Millionen, damit diese gerettet werden kann.

"Ich hoffe, dass unsere Hypo das aus eigener Kraft stemmen kann", sagt Pühringer im Gespräch mit dem KURIER. Das Land ist mit 51 Prozent Haupteigentümer, 49 Prozent gehören der Raiffeisen-Landesbank. "Daraus wird wahrscheinlich kein Liquiditätsproblem entstehen, wiewohl das für die Hypo sehr bitter und viel Geld ist." Er hoffe, dass daraus kein Eigenkapitalproblem entstehe, denn dann wären die Eigentümer gefordert. Aber es sei viel zu früh, das zu beurteilen. "Es ist gut, dass die Hypo Oberösterreich darüber hinaus mit der Hypo Alpe Adria keine Geschäft gemacht hat, denn damit haben wir eine bessere Position als andere Länder." So geht beispielsweise der Schaden für die Hypo Niederösterreich in die hunderte Millionen. Hypo-Generaldirektor Andreas Mitterlehner betont, dass "allfällige entstehende Belastungen bei Bedarf getragen werden könnten". Seine Bank weise aktuell eine Liquditätsreserve von mehr als einer Milliarde Euro auf. Die Hypo erzielte im Geschäftsjahr 2013 einen Jahresüberschuss vor Steuern von 30,1 Millionen Euro bei einer Bilanzsumme von 8,6 Milliarden.

Morgen, Donnerstag, ist die Hypo-Haftung das Hauptthema des Landtages. Pühringer wird dazu eine Erklärung abgeben. Der Grüne Klubobmann Gottfried Hirz: "Jetzt endlich hat der Finanzminister mit dem Zahlungsstopp an die Heta den längst fälligen Schritt in Richtung Schuldenschnitt gesetzt, um die Steuerzahler vor weiteren Milliardenrisiken zu schützen. "

5, 5 Milliarden Euro habe die Causa bereits verschlungen, rund acht Milliarden dürften noch dazukommen. Hirz will Pühringer fragen, was er zu tun gedenke, damit so eine Situation weder für die Hypo noch für das Land neuerlich eintreten werde.