Wahl

© Christian Schwier

Oberösterreich
12/17/2015

Molln: Bürgermeister bleibt im Amt

Fritz Reinisch (ÖVP) entschied sich trotz Eingabefehlers gegen Neuwahlen und beruft sich auf VfGH.

von Christoph Weiermair

Nach einigem Hin und Her hat der Mollner Bürgermeister Fritz Reinisch (ÖVP) nun dem Gemeinderat mitgeteilt, dass er die nächsten sechs Jahre Ortschef bleiben wird.

Wie berichtet, hat Reinisch sein Amt maßgeblich einem Eingabefehler bei der Bürgermeisterwahl am 27. September zu verdanken. Damals waren in einem Wahlsprengel der Gemeinde im Bezirk Kirchdorf drei Stimmen falsch in den Computer eingegeben worden - mit dem Ergebnis, dass der nunmehrige Bürgermeister auf Platz zwei statt auf Platz drei gereiht wurde. Reinisch kam nur deswegen in die Stichwahl und ging aus dieser mit deutlicher Mehrheit als Sieger hervor.

Juristisch gesehen ist Reinisch unumstritten Bürgermeister. Denn der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine Wahlanfechtung zurückgewiesen, weil zunächst kein Einspruch gegen das falsche Ergebnis des ersten Wahlgangs erhoben worden war.

Dennoch erbat sich Reinisch zuletzt Bedenkzeit: Es wäre allein an ihm gelegen, zurückzutreten und den Weg für eine Neuwahl des Bürgermeisters freizumachen: "Ich habe mich dagegen entschieden. Und zwar aus persönlichen Gründen, nicht aus Parteiräson. Zum einen gibt es das Erkenntnis des Höchstgerichts. Zum anderen habe ich nach Bekanntwerden des Fehlers Neuwahlen angeboten. Die anderen Parteien haben sich aber dagegen entschieden, weil sie das Ergebnis der Wahlanfechtung abwarten wollten."

Nun will Reinisch die nächsten sechs Jahre Bürgermeister bleiben. Dass sein Amt mit einem gewissen Makel behaftet ist, sei ihm bewusst: "Natürlich ist das nicht optimal."

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