Freispruch nach Postings auf Strache-Facebook-Seite

Ein 21-jähriger Innviertler, der auf der Facebook-Seite von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache u.a. "Bald brennen die Öfen wieder" gepostet hat, ist am Dienstag in einem Wiederbetätigungsprozess im Landesgericht Ried freigesprochen worden. Vom Senat wurde kein subjektiver Vorsatz angenommen. Staatsanwältin und Verteidiger verzichteten auf Rechtsmittel, das Urteil ist somit bereits rechtskräftig.

Im März 2013 hatte der damalige Grundwehrdiener aus dem Bezirk Braunau für den Rest des Tages freibekommen und schon zur Mittagszeit mit anderen Männern, die von rechter Gesinnung gewesen sein sollen, Alkohol konsumiert. Im Lauf des Nachmittags surfte er mit seinem Handy im Internet und entdeckte auf Straches Facebook-Seite die gegen Österreich gerichteten Postings. Der Angeklagte fühlte sich provoziert und reagierte darauf mit u.a. folgendem Satz: "Der Trottel, der das gemacht hat, gehört ins KZ. So schaut's aus." Später wurde er auf der Social-Media-Plattform noch danach gefragt, wie er sich am Telefon melde. Mit "Sieg Heil", antwortete der 21-Jährige.

Nach einer Anzeige klopfte eines Tages die Polizei bei dem Beschuldigten und führte eine Hausdurchsuchung durch. Sein Laptop wurde beschlagnahmt, aber nichts Einschlägiges darauf sichergestellt. Ziel sei es gewesen, dass er die anderen beleidige, rechtfertigte sich der junge Mann, der bisher unbescholten ist und ein Tatsachengeständnis abgelegt hat, vor Gericht. "Nicht, dass ich mich wiederbetätige." Ob das ein einmaliger Ausrutscher war, wollte der Richter wissen. "Ja, das war's sicher", antwortete der Angeklagte.