APA12453462 - 24042013 - ST.PÖLTEN - ÖSTERREICH: LHStv. Wolfgang Sobotka (r.) und LH Erwin Pröll waehrend der konstituierenden Sitzung des NÖ Landtages am Mittwoch, 24. April 2013, in St.Poelten. APA-FOTO: HERBERT PFARRHOFER

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NÖ direkt
07/03/2013

Zwischen Alpine und Asyl

Die Pleite der Alpine sorgt auch für Verstimmung in der Landesregierung.

von Matthias Hofer

Als hätte die Pleite der Alpine nicht schon genug Schaden angerichtet, sorgt die Mega-Insolvenz auch für Verstimmung in der Landesregierung. ÖVP-Landesvize Wolfgang Sobotka meinte in Richtung seiner Regierungskollegin vom Team Stronach, Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, sie möge sich um die Aufgabengebiete ihres eigenen Ressorts kümmern. Auslöser dafür war Kaufmann-Bruckbergers Vorstoß, geschädigte Alpine-Zulieferfirmen rechtlich beraten zu wollen. Das gefiel Sobotka nicht, ist er doch seit etwas mehr als drei Monaten für den Arbeitsmarkt politisch zuständig.

Landesrätin Kaufmann-Bruckberger hat den Wink verstanden: „Ein Missverständnis, uns geht es um die Sache“, hieß es am Mittwoch aus ihrem Büro. Selbstverständlich schätze man die Initiativen, die Landeshauptmann Erwin Pröll gemeinsam mit Sobotka und ÖVP-Wirtschaftslandesrätin Petra Bohuslav nun setze.

Die Team-Stronach-Politikerin kümmert sich nun umso intensiver um eine Lösung im Asylbereich. Wie berichtet, ist sie derzeit intensiv auf der Suche nach Privatquartieren, um die Flüchtlingszahl in Traiskirchen rasch zu reduzieren „und die von Niederösterreich geforderte Unterbringungsquote zu erfüllen“, wie sie betont. Derzeit liegt Niederösterreich mit 87 Prozent leicht unter der Quote. Kaufmann-Bruckberger möchte demnächst einen eigenen „Asyl-Beirat“ einrichten. In dem neuen Gremium sollen Vertreter von kirchlichen Hilfsorganisationen, der Fachabteilung, des UN-Flüchtlingshilfswerkes und auch private Quartiergeber zusammenkommen. Nach den Vorstellungen der Landesrätin soll der Beirat Mitspracherecht bei der regionalen Aufteilung der Flüchtlinge bekommen.

Auch Wolfgang Sobotka hat neben Alpine-Maßnahmen noch anderes in seinem neuen Aufgabengebiet zu tun. So gab er bekannt, dass sich das Land stärker der Gesundheitsvorsorge am Arbeitsplatz annehmen werde. „Ab Herbst wird es in sieben mittelgroßen Gemeinden ein Pilotprojekt zur betrieblichen Gesundheitsförderung geben.“ Die Statistik zeige, dass die Menschen alle zehn Jahre um ein Jahr früher in Frühpension gehen – „ein Alarmsignal“. Ein in die Vorsorge investierter Euro spare 2,5 Euro an Folgekosten. Gleichzeitig würden die Krankenstandskosten um 25 Prozent sinken.

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