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Chronik Niederösterreich
12/05/2011

Zwangspause für Deponie-Betrieb

Die umstrittene Entmetallisierungsanlage von Betreiber Johann Zöchling wurde auf Eis gelegt. Die Kritiker jubeln.

von Michaela Reibenwein

Eine Entscheidung des Bundesumwelt-Senats beschert Deponie-Betreiber Johann Zöchling eine Zwangspause. Die Entmetallisierungsanlage in Mistelbach steht bis auf Weiteres still. "Recht bleibt Recht", freut sich Anita Brandstetter von der Bürgerinitiative gegenGIFT über diesen Rechtsspruch.

Wie berichtet, wurde der Firma Zöchling im UVP-Verfahren (Umweltverträglichkeitsprüfung, Anm.) eine Genehmigung für die Anlage erteilt und eine aufschiebende Wirkung für alle weiteren Rechtsmittel ausgeschlossen. Doch der Bundesumwelt-Senat hat nach einer Berufung der Bürgerinitiative die aufschiebende Wirkung wieder möglich gemacht.

Zwischenlager

"Das ist nicht weiter tragisch", meint Zöchling-Sprecher Roman Rusy. "Jetzt angelieferte Schlacken und Aschen kommen in das Zwischenlager. Sollte die Kapazität nicht mehr ausreichen, werden nicht gefährliche Abfälle eben ohne vorhergegangene Entmetallisierung deponiert." Für die Firma Zöchling sei das kein herber Rückschlag, versucht Rusy den Gegnern den Wind aus den Segeln zu nehmen. "Die Firma wird die finanziellen Einbußen verkraften."

Erfolg

"Für uns und die Mistelbacher Bevölkerung ist das ein ungemeiner Erfolg", meint hingegen Brandstetter von der Bürgerinitiative. Und: "Das gesamte Verfahren wurde völlig fehlerhaft abgewickelt, von der Auflage der Unterlagen über mangelhafte Sachverständigen-Gutachten bis zur mündlichen Verhandlung."

Bis auf Weiteres bliebe der Bevölkerung die befürchtete Müll-Lawine erspart. Und: In der Verfestigungsanlage dürften nur 4000 Tonnen (statt beantragter 90.000 Tonnen) behandelt werden. "Wir erwarten uns nun endliche ein faires Verfahren und werden auch nicht müde, weiter für unser Anliegen und damit für die Gesundheit der Mistelbacher zu kämpfen", verspricht die Initiativen-Sprecherin.

Die endgültige Entscheidung dürfte gegen Ende des Jahres fallen. "Da es sich bei der Berufung um ein reines Aktenverfahren handelt, ist die Dauer überschaubar", meint auch Zöchling-Sprecher Rusy.

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