© Bernert Martin

Chronik Niederösterreich
10/11/2012

Vorwürfe erhärtet, Ortschef vor dem Rücktritt

Königsbrunn am Wagram – Im ersten Anlauf wurde der Prüfbericht der Gemeindeaufsicht mit schweren Vorwürfen gegen ÖVP-Bürgermeister Karl Solich und Amtsleiter Ernst B. noch hinter verschlossenen Türen erörtert – der KURIER berichtete. Mittwochabend tagte der Gemeinderat erneut zum Thema; diesmal in öffentlicher Sitzung.

Fazit: Solich dürfte kurz vor dem Rücktritt stehen – er selbst sprach von seiner „letzten Gemeinderatssitzung“. Im Gespräch mit dem KURIER wollte der Ortschef seinen bevorstehenden Rücktritt nicht bestätigen, deutete aber an, dass er kurz vor der Sitzung mit dem Misstrauensantrag gegen ihn am 24. Oktober das Handtuch werfen könnte: „Ich muss zu der Sitzung ja nicht hingehen.“ Auf die Frage, ob er mit dem Bürgermeisteramt schon abgeschlossen hat, antwortet Solich mit „wahrscheinlich“; auf jene, ob er noch ÖVP-Mitglied ist, mit „leider ja, aber ich werde den Parteiaustritt nachholen“.

108.000 km

Mittlerweile liegen auch Auszüge des Prüfberichts und somit Details der Vorwürfe vor. Demnach soll sich Solich von 2004 bis 2010 Reisespesen im Wert von knapp 59.000 Euro „ohne Auszahlungsgrundlage und außerhalb der Lohnbuchhaltung“ ausbezahlt haben, davon allein Kilometergeld für 108.000 km. Weil dafür keine Steuer abgeführt wurde, musste die Gemeinde sogar Lohnsteuer nachzahlen. Die Prüfer kritisieren auch Bewirtungen im Gasthaus des Bürgermeisters auf Gemeindekosten um insgesamt fast 66.000 Euro – die Hälfte davon sei aus dem Budgettopf für Straßenbau beglichen worden.

Gegenverrechnung

Aufgefallen ist den Kontrolloren auch, dass Gemeindeabgaben der Familie Solich (für das Gasthaus, eine Jagdpacht und private Wohnhäuser) „centgenau“ mit „gesetzlich nicht gedeckten Aufwandsentschädigungen“ gegenverrechnet wurden.

Diese Gegenverrechnung stellt Solich nicht in Abrede. Der Ortschef ist trotzdem überzeugt, dass die Sache „gut für mich ausgeht“.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.