St. Pölten: ÖVP präsentierte Wahlprogramm

Die Volkspartei hat am Freitag im Vorfeld der Landtagswahl am 28. Jänner ihr „Programm für Niederösterreich“ präsentiert. Die Hauptthemen sind Arbeit, Mobilität, Familie und Gesundheit, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Vorsitzende der VP NÖ, in einer Pressekonferenz nach einer Sitzung des Landesparteivorstandes in St. Pölten.

Die Landeshauptfrau sprach von einem „Programm von Niederösterreich für Niederösterreich“, dem eine „breit angelegte Diskussion und Debatte“ vorausgegangen sei. Zum Schwerpunkt Arbeit verwies Mikl-Leitner auf einen bereits geschnürten Beschäftigungspakt in Höhe von 1,3 Milliarden Euro. „Wir wollen Hilfe für die Schwächsten, aber nicht für die Frechsten“, betonte die Landeshauptfrau. Arbeit müsse sich lohnen und Leistung wieder leichter werden.
Teil des Hauptthemas Mobilität ist ein im September präsentiertes Paket, das 3,3 Milliarden Euro Investitionen bis 2022 vorsieht. In einem Flächenbundesland wie Niederösterreich müsse in Räumen - über Landesgrenzen hinweg - gedacht werden, so Mikl-Leitner. Geplant sind mehr Tempo und Takt im öffentlichen Verkehr, Investitionen in die Sicherheit und Infrastruktur sowie bessere Verbindungen zwischen Individualverkehr und Öffis. Ziel sei es, die Wegzeiten für die Menschen zu verkürzen.

Mikl-Leitner kündigte zudem ein Familienpaket an, das in den kommenden Tagen präsentiert werden soll. Zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf soll das Kinderbetreuungsnetz in Niederösterreich „noch enger geknüpft werden“. Im Bereich Gesundheit führte die Landeshauptfrau ein Personal- und Gehaltspaket sowie die am Dienstag vorgestellte „Initiative Landarzt Niederösterreich“ an.

Der Start zum Programmprozess war am Landesparteitag im März 2017 erfolgt, bei dem Mikl-Leitner zur Vorsitzenden der ÖVP Niederösterreich gewählt worden war. Dazu kamen 20 Bezirksveranstaltungen und ein Programmtag im Juli in Mödling. Außerdem waren Landsleute eingeladen, Ideen einzubringen. Berücksichtigt worden seien auch Expertenmeinungen. Mehr als 5.000 Ideen wurden laut Mikl-Leitner gesammelt. Das Programm sei „Orientierung für die nächsten fünf Jahre“, es enthalte 54 Kapitel, die in vier Hauptthemen unterteilt wurden.
Das „Zukunftsprogramm“ steht in drei Versionen zur Verfügung: Als Booklet, online sowie als „Programmhaus“ - laut Mikl-Leitner eine „Innovation“. Besucher können die Kunst-Installation auf mehr als 120 Quadratmetern in der großen Aula im h@us2.1 der Volkspartei Niederösterreich in St. Pölten begehen, in den einzelnen Räumen gibt es via QR-Codes auf Schildern an den Wänden nähere Informationen. Eine Besichtigung ist zu Bürozeiten bis Ende Jänner möglich.