St. Pölten: Baden, bauen, sterben teurer

St. Pölten: Baden, bauen, sterben teurer
Stadlers Budget-Flucht nach vorne: Millionendefizit und eine Teuerungswelle im Bürger-Börsel stoßen auf scharfe Kritik.

Stadler ist der Papandreou von St. Pölten" poltert FPÖ-Stadtrat Hermann Nonner angesichts eines "Budgets der Hilflosigkeit und der sozialen Kälte". VP-Klubobmann Bernhard Wurzer ortet "gelinde gesagt eine Verarschung", weil die Journalisten drei Tage vorm Parteiengespräch über die Finanzlage informiert wurden. "Manchmal ist es besser" kontert der Angepatzte, "etwas nicht zu kommentieren."

Nach anhaltender Kritik an den Grauslichkeiten im Budget 2012 trat SP-Bürgermeister Matthias Stadler Montag die Flucht nach vorne an. Zwischen 153,5 Millionen Euro Einnahmen und 159,4 Millionen Ausgaben klafft trotz steigender Steuereinnahmen ein Defizit. Grund seien "überproportionale Steigerungen" bei Landesumlagen (Soziales und Spital). Weil man aber weder Investitionen (13,8 Millionen Euro) abwürgen, noch Subventionen streichen will, werden die Bürger unter dem Motto "Gebührenanpassungen" zur Kassa gebeten.

Das trifft Häuselbauer mit den Aufschließungsabgaben, die auf 470 Euro pro m² steigen (das Land schreibt mindestens 450 € vor, Krems etwa hält bei über 500). Es trifft auch Familien mit Sterbefällen: Die seit sechs Jahren unveränderten Friedhofsgebühren werden knapp sechs Prozent teurer, die Bestattungsleistungen zwischen 2,5 und neun Prozent. Tiefer ins Börsel greifen heißt es auch in der Aquacity: Erstmals seit der Eröffnung klettern die Kartenpreise um 3,3 bis 3,5 Prozent.

Gratwanderung

Stadler spricht von einer "Gratwanderung zwischen zukunftsorientierter Verwaltung und ausgewogener Investitionstätigkeit". Die Preiserhöhungen seien "moderat, man könne "die ganzen Teuerungen nicht weiter schlucken". Ein Nulldefizit wird 2015 anvisiert. "So keine globalen Finanzkatastrophen eintreten."

St. Pölten hält derzeit bei einer Netto-Verschuldung von 112 Millionen Euro. In Spekulationsgeschäften (Derivative, von 78 auf fünf laufende Verträge reduziert) sind 70 Millionen eingesetzt.

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