110 Millionen Euro Schulden, aber die Lage bessert sich

Die Stimmung kann schnell frostig werden, wenn es um das liebe Geld geht. „Die Abgaben werden laufend erhöht, nur damit die Stadt den Schuldenberg abbauen kann. Und uns bleibt nichts in der Tasche“, mokiert sich ein St. Pöltener.

Tatsächlich ist der Schuldenstand der Landeshauptstadt aber noch immer beachtlich. Rund 110 Millionen Euro beträgt das Minus. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 2111 Euro.

Doch es gibt Licht am Ende des Tunnels, denn die Lage hat sich gebessert. Um 4,8 Millionen Euro konnten die Finanzschulden im Vergleich zum Rechnungsabschluss 2011 gesenkt werden. Für die ÖVP ist der Fall klar: „Das Ergebnis ist nur deshalb möglich, weil Rücklagen aufgelöst wurden“, sagt Klubobmann Peter Krammer.

Historisches Plus

Das stimmt zum Teil. Doch es gibt auch andere Faktoren, die das Ergebnis verbessert haben. So konnte die für die Stadt so wichtige Kommunalsteuer um 5,1 Prozent zulegen und zusätzliche 770.000 Euro in die Stadtkasse spülen.

Ein historisches Plus wurde bei der Aufschließungsabgabe eingefahren. Sie erreichte mit 1,2 Millionen Euro einen Höchststand, die Mehreinnahmen liegen bei 380.000 Euro. „Wir haben in den vergangenen Jahren gezielt dort investiert, wo wir später durch Betriebsansiedlungen wieder mit Einnahmen rechnen können. Das Konzept ist aufgegangen“, sagt Bürgermeister Matthias Stadler.

Weiters hat die Stadt bei den Personalausgaben gespart, im Bereich der Verwaltung sei dafür nicht mehr viel drin, gibt Stadler zu.

Dass bei den Rücklagen abgeschöpft werden musste, hat mehrere Gründe. Der wichtigste ist aber die vorläufige Bedeckung der Zinsen und Verfahrenskosten aus dem gerichtsanhängigen Finanzgeschäft mit der Raiffeisenlandesbank NÖ-Wien sowie der Restrukturierungskosten von fremdwährungsabhängigen Finanzprodukten. Somit sank der Rücklagenstand von 41 auf 34 Millionen Euro.

Beim Ausgeben hat Stadler keine Vollbremsung eingeleitet. „Weil das der falsche Weg ist, wie man in Griechenland sieht.“ 14 Millionen Euro wurden für Projekte wie den Grabungsarbeiten am Domplatz, Straßenbau und die Brücke über die B20 bereit gestellt.