Chronik | Niederösterreich
09.09.2017

Regierungsrochade in NÖ: SPÖ bereitet Umbau vor

Es geht um den Austausch eines Landesrates. Der Parteivorstand tagt am Montag.

Die Spitze der SPÖ in Niederösterreich dürfte unmittelbar vor einem Umbau stehen. Bereits am Montagnachmittag kommt der Vorstand der Landespartei zu einer entscheidenden Sitzung zusammen. Wie Insider dem KURIER berichten, werden sich die Funktionäre mit einer Rochade im roten Regierungsteam befassen. Heißer Anwärter auf den Posten eines Landesrates ist demnach SPÖ-Chef Franz Schnabl.

Derzeit stellt die SPÖ in Niederösterreich mit Karin Renner als Landeshauptfraustellvertreterin und Maurice Androsch als Landesrat zwei Regierungsmitglieder. Androsch kandidiert gleichzeitig auf Platz zwei der Landesliste für die Nationalratswahl. Zieht er nach dem 15. Oktober als gewählter Mandatar – davon ist derzeit auszugehen – ins Parlament ein, braucht die SPÖ ein neues nö. Regierungsmitglied.

Laut Schnabl würden am Montag mehrere Varianten diskutiert, wie diese Nachbesetzung aussehen könnte. "Ich lasse mich vom Diskussionsergebnis leiten und will mich da vorher gar nicht festlegen", sagt er zum KURIER. Aus Kreisen seiner Partei werden ihm aber die besten Chancen bescheinigt, demnächst als Landesrat in der Regierung zu sitzen.

Sinn würde es für Schnabl in jedem Fall machen. Er ist seit 24. Juni Landesparteichef und tritt in dieser Funktion bei zahlreichen SPÖ-Events auf. Regierungsmitglieder aber erhalten viele Einladungen zu gesellschaftlichen Anlässen – abseits von Parteiveranstaltungen. Als SPÖ-Spitzenkandidat der Landtagswahl 2018 könnte ihm häufige öffentliche Präsenz nur recht sein. Darüber hinaus könnte er im Wahlkampf auf seine Sacharbeit in der Regierung verweisen.

Franz Schnabl hat vor allem auf Betreiben von Bundesparteichef Christian Kern die nö. SPÖ übernommen. Scheitert Kern bei der Nationalratswahl, könnte Schnabl eine Obmanndebatte in NÖ drohen. Als Landesrat hat er in einem solchen Fall deutlich bessere Karten.

Warum nicht gleich eine große Rochade und den Posten des Landeshauptfraustellvertreters? Schnabl sagt, er strebe diesen Posten nicht an. Keine unkluge Entscheidung: Landeshauptfrau oder -mann und die beiden Stellvertreter müssen im Landtag mit einfacher Mehrheit gewählt werden. Das könnte für Schnabl angesichts der absoluten ÖVP-Mehrheit schwer werden. Für Landesräte gibt es keine Mindeststimmenanzahl, den kann die SPÖ zur Not auch alleine wählen.