NÖ: Wer wird Landesrat?

Wie schnell es gehen kann, hat Erwin Pröll mit seiner überraschenden Rücktrittsankündigung im Jänner gezeigt. Dass es aber noch schneller gehen kann, hüpft jetzt die ÖVP in Oberösterreich vor. Josef Pühringer hat sich zwar mit der Bekanntgabe seines Rückzugs etwas länger Zeit gelassen als Niederösterreichs Landeshauptmann. Allerdings konnte sein Nachfolger Thomas Stelzer noch am gleichen Tag sein neues Regierungsteam präsentieren.

In Niederösterreich wartet alles noch auf die Entscheidung von Johanna Mikl-Leitner, wer den freien Sessel am Regierungstisch besetzen soll. Klar ist bis jetzt lediglich der Zeitplan: Die ÖVP wird bei einem zweitägigen Landesparteitag (24., 25. März) ihren Obmann gebührend in den Ruhestand verabschieden und die neue Parteichefin ins Amt wählen. Als Landeshauptfrau soll Mikl-Leitner dann bei einem Sonderlandtag nach Ostern – im Gespräch ist der 19. April – übernehmen.

Fünf der aktuell sechs ÖVP-Regierer stehen fest. Mikl-Leitner hat angekündigt, am bestehenden Team nichts ändern zu wollen. Das betrifft die Landesräte Petra Bohuslav, Barbara Schwarz und Karl Wilfing. Auch, dass sie sich Landesrat Stephan Pernkopf als stellvertretenden Landeshauptmann wünscht, hat Mikl-Leitner bereits klargestellt.

Wer den sechsten Landesratsposten bekommt, darüber wird parteiintern derzeit heftig spekuliert. Nominieren darf der Bauernbund. Dass es ein Mann wird, dürfte feststehen. Dass er Waldviertler ist, soll zum Anforderungsprofil gehören. Je nachdem, wen man fragt, gibt es zwei Favoriten für den Job. Bis hinein in den ÖVP-Nationalratsklub ist der Name Karl Moser zu hören. Der 63-jährige Bürgermeister von Yspertal sitzt seit 1993 im Landtag, ist seit 2008 Vize-Klubchef. Moser wird seit längerem als Kandidat für höhere Aufgaben gehandelt. Zuletzt war er auch als möglicher Nachfolger für den scheidenden Landtagspräsidenten Hans Penz im Gespräch, der 2018 nicht mehr kandidiert.

In Bauernbund-Kreisen werden auch Georg Strasser Chancen auf den Landesratsposten eingeräumt. Der Nationalrat und Bürgermeister von Nöchling wurde jüngst auch für höhere Weihen im Bauernbund, sogar als möglicher Nachfolger von Präsident Jakob Auer, genannt.

Ebenso wie der Name, ist auch das Ressort des zukünftigen Regierungsmitglieds noch unklar. Dem Vernehmen nach sucht Mikl-Leitner einen Agrarlandesrat. Das setzt voraus, dass Stephan Pernkopf diese Zuständigkeit abgibt. Insider rechnen damit aber nur im Abtausch gegen eine andere prestigeträchtige Aufgabe. Mehr als 41.500 landwirtschaftliche Betriebe in NÖ sind als politischer Faktor nicht wegzudiskutieren.

Dass Pernkopf seine bisherigen Zuständigkeiten aufgibt und einfach ins Finanzressort wechselt, gilt als unwahrscheinlich. Obwohl ihm Kenner diese Aufgabe mehr als zutrauen. Allerdings ist aus dem Arbeitnehmerbund – dem gehört Mikl-Leitner an – zu hören, dass man nicht sicher sei, ob man die Finanzverantwortung tatsächlich abgeben soll. Kein unlösbares Dilemma: Denkbar wäre etwa, dass Pernkopf im Abtausch das (politisch hoch angesehene) Gemeinderessort dazu bekommt.

Zu beobachten ist, dass mit fortlaufender Dauer die Spekulationen der Funktionäre immer bunter werden. Auch deshalb, weil in der ÖVP noch andere wichtige Posten-Rochaden bevorstehen könnten. So werden etwa Gemeindevertreterchef Alfred Riedl beste Chancen auf die Nachfolge von Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer nachgesagt.