NÖ-Wahl: 28. Jänner als Termin fixiert

In Niederösterreich wird am 28. Jänner 2018 neu gewählt. Die Klubobleute der im Landtag vertretenen Parteien haben sich einstimmig auf dieses Datum geeinigt, wurde Donnerstagmittag in einer gemeinsamen Presseerklärung im Landhausschiff in St. Pölten bekanntgegeben. Aus dem Büro von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ( ÖVP) hieß es dazu, dass somit der 28. Jänner fix sei.

Ringen um Stimmen beginnt am 7. Jänner

Die für 12.30 Uhr anberaumten Gespräche von ÖVP, SPÖ, Liste Frank, FPÖ und Grünen im Landhausschiff hatten knapp zehn Minuten gedauert. Anschließend erklärte VP-Klubobmann Klaus Schneeberger: "Unser aller Wille ist es, den 28. Jänner als Wahltag zu nehmen."

Das intensive Ringen und Laufen um Stimmen werde am 7. Jänner beginnen und am 28. Jänner enden. "Es sind 21 Tage Wahlkampf. Das ist zumutbar", so Schneeberger. Offiziell beschlossen wird der Termin der Landtagswahl von der Landesregierung. Zuletzt war der NÖ Landtag am 3. März 2013 gewählt worden.

"Der Wahltermin garantiert einen sehr kurzen Wahlkampf". Je früher die Wahl stattfindet, "desto schneller wird die ÖVP die absolute Mehrheit verlieren", gab sich FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl überzeugt.

Die Grüne Klubobfrau Helga Krismer zeigte sich mit dem 28. Jänner "durchaus zufrieden". Sie meinte nach der Einigung auf den Termin, man sei zur Auffassung gekommen, dass der Nationalrats-Wahlkampf den Wählern sehr viel abverlangt habe und nannte u.a. eine Schlammschlacht und taktisches Wählen als Beispiele. Man habe einen langen Vorwahlkampf vermeiden wollen, es werde im neuen Jahr einen "Blitz-Wahlkampf" geben, so Krismer.

Durchwegs neue Spitzenkandidaten

Bei der mit absoluter Mehrheit regierenden ÖVP hat Johanna Mikl-Leitner den Langzeit-Landeschef Erwin Pröll Ende März zunächst an der Spitze der Landesgruppe und am 19. April auch an jener des Landes selbst abgelöst. Die Volkspartei NÖ hat somit auch erstmals eine Spitzenkandidatin bei der Wahl im Bundesland.

Für die SPÖ wird Franz Schnabl als "Nummer eins" in die Wahl am 28. Jänner 2018 ziehen. Schnabl beerbte vor vier Monaten Matthias Stadler, der nach der roten Wahlpleite vom 3. März 2013 unter Sepp Leitner (nur mehr 21,6 Prozent oder 13 Mandate) die SPÖ NÖ übernommen, aber stets betont hatte, dass er Bürgermeister von St. Pölten bleiben wolle. Die FPÖ geht mit Abg. Walter Rosenkranz in die Wahlauseinandersetzung. Zuletzt war die - nicht mit dem Landesobmann verwandte - Barbara Rosenkranz die Spitzenkandidatin gewesen.

Helga Krismer statt Madeleine Petrovic heißt es bei den Grünen im Bundesland. Die Kür der Obfrau des NÖ Landtagsklubs zur Spitzenkandidatin erfolgte am 5. März dieses Jahres. 2013 erreichten die Grünen 8,1 Prozent und vier Mandate. 9,8 Prozent, fünf Mandate und einen Regierungssitz hatte 2013 die Liste Frank mit Parteigründer Frank Stronach als Spitzenkandidat erreicht. Am 28. Jänner 2018 wird sie freilich nicht mehr auf den Stimmzetteln aufscheinen. Frank-Klubobmann Ernest Gabmann will über eine Kandidatur unter anderem Namen bis Anfang Dezember entscheiden.

Definitiv bereits in den Startlöchern scharren die NEOS. Die Pinken werden erstmals bei der NÖ Landtagswahl antreten. Spitzenkandidatin ist Landessprecherin Indra Collini.