Chronik | Niederösterreich
06.03.2018

NÖ: ÖVP einigt sich auf Arbeitsübereinkommen mit SPÖ und FPÖ

Für Landeshauptfrau Mikl-Leitner ist das "ein wichtiger Erfolg".

Nach der Niederösterreich-Wahl vom 28. Jänner gibt es nunmehr Arbeitsübereinkommen der Regierungsparteien. Diese Verhandlungen seien am (heutigen) Dienstag "erfolgreich abgeschlossen" worden, teilte Klaus Schneeberger, Klubobmann der Volkspartei, am frühen Abend mit. Es gebe eine Einigung sowohl mit der SPÖ als auch mit der FPÖ.

"Im Interesse Niederösterreichs ist es ein wichtiger Erfolg, dass wir Arbeitsübereinkommen mit allen Regierungsparteien geschafft haben", reagierte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Das sei nicht nur gut fürs Land, sondern auch "das, was ich mir von Anfang an gewünscht habe". Das - von Mikl-Leitner im Wahlkampf propagierte - Miteinander sei mit überwältigender Mehrheit gewählt worden, dieses Miteinander werde auch gelebt, sagte die Landeshauptfrau.

"Solide Basis"

Im Rahmen der Gespräche seien die Inhalte und Schwerpunkte, "allen voran Arbeit, Gesundheit, Mobilität, Familie und Demokratie sowie organisatorische Fragen über die zukünftige Zusammenarbeit" gemeinsam mit den Verhandlungspartnern festgelegt worden, berichtete Schneeberger. Er sei überzeugt, dass Ergebnisse erzielt wurden, "die eine solide Basis für die Arbeit und Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren darstellen". Details werden – im Sinne des Miteinanders – am Donnerstag im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz präsentiert.

Der ÖVP-Klubchef sprach von "konstruktiven und sachlichen Verhandlungsrunden". Der niederösterreichische Landtag tritt am 22. März zur konstituierenden Sitzung zusammen.

Bei der Landtagswahl vor inzwischen mehr als fünf Wochen hatte die ÖVP 29 der 56 Sitze erreicht. Auf die SPÖ entfielen 13, auf die FPÖ acht, auf Grüne und NEOS je drei Mandate. Die Volkspartei stellt sechs Regierungsmitglieder, die SPÖ hat zwei die FPÖ einen Landesrat.