Neue Windpark-Befragung kommt

© Michaela Reibenwein

Neue Windpark-Befragung kommt
02/27/2012

Neue Windpark-Befragung kommt

Kurios: Die Ortschaften Porrau und Bergau dürfen noch einmal abstimmen. Auswirkung hat das Ergebnis aber nicht.

von Michaela Reibenwein

Da wird sich so mancher vor den Kopf gestoßen fühlen“, sagt der Göllersdorfer Bürgermeister Josef Reinwein. Denn obwohl schon im vergangenen November über den geplanten Windpark im Wald abgestimmt wurde (zwei Drittel stimmten dafür, Anm.), muss jetzt noch einmal befragt werden – das hat das Land NÖ entschieden.

Diesmal trifft der Urnengang allerdings nur die Bewohner der Ortschaften Porrau und Bergau. Der Grund: Die Windpark-Gegner haben die Zeit genutzt und Unterschriften für einen Initiativantrag gesammelt – nur die beiden direkt betroffenen Katastralgemeinden sollten befragt werden. Dort fiel das Ergebnis übrigens schon bei der ursprünglichen Abstimmung deutlich gegen das Projekt aus. Da die Gemeinde bis heute keine Umwidmung eingeleitet hat, ist das zulässig, entschied das Land.

Sprich: Porrau und Bergau müssen befragt werden. „Rechtlich hat das allerdings keine Relevanz“, sagt Bürgermeister Reinwein. Denn: Das erste Ergebnis war bereits bindend.

„Die Projektgegner ignorieren eine faire Wahl mit klarem Ausgang. Sie ziehen alle Register, um ein Schlüsselprojekt im Bezirk Hollabrunn zu verschleppen“, ärgert sich Martin Steininger, Vorstand der Windkraft Simonsfeld. „Der Gemeinderat hat klar entschieden, dass er sich an das Ergebnis der Abstimmung in der gesamten Gemeinde bindet – und nicht in einzelnen Katastralgemeinden abstimmen lassen will.“ Er bezichtigt die Initiative Waldschutz „tief in die Trickkiste gegriffen zu haben.“

Johannes Aigner, Sprecher der Initiative, sieht die neue Befragung als Chance für die Gemeinde. „Wir werden sehen, wie hoch das Demokratieverständnis des Bürgermeisters ist.“ 425 Unterschriften habe man gesammelt. „Wir wollen auch die klare Frage stellen: Sind Sie für die Umwidmung in Grünland-Windkraft im Gebiet von Porrau und Bergau?“

Der Bürgermeister sieht das anders: „Das ist kontraproduktiv. Wir wollten einen Konsens finden – aber das macht die Sache nicht leichter.“ Auf jeden Fall soll das Projekt nochmals präsentiert werden.

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