Chronik | Niederösterreich
16.12.2011

Millionenflop oder nur „Plopp“

St. Pölten - Neuer Wirbel um Zinswetten: VP verlangt Aufklärung, wie Minus zu Gewinn mutierte. Stadt dementiert Rechendesaster.

Kreative Rechentechniken“ ortet die ÖVP im Zusammenhang mit den hochriskanten Spekulationsgeschäften der St. Pöltener Rathausmänner. Bereits 2007, also lang vor der Finanzkrise seien Millionenverluste eingefahren worden. Statt im Stadtparlament die Alarmglocken zu läuten und über einen Ausstieg zu diskutieren, wären die Mandatare 2008 mit positiven Ergebnisberichten eingelullt worden.

Ermöglicht habe das ein fataler Buchungsfehler. In der Liste von Erhalt und und Zahlung aus „Swap“-Kontrakten wandern negative Saldi ohne Minus in die Tabelle. Kumuliert ergab das ein positives Gesamtergebnis von 2,5 Millionen Euro, in Wahrheit seien 1,53 Millionen verschwunden. Addiert mit dem negativen Ergebnis der Devisen-Optionsgeschäfte, stand in dem Gemeinderatsbericht ein scheinbarer Gewinn, obwohl mit Ende 2007 bereits 3,3 Millionen Euro Verlust aufgelaufen sei.
„Ich frage mich, wie irrtümlich dieser Irrtum war“, erklärt VP-Klubobmann Bernhard Wurzer. Zumal damals die NÖ Landtagswahl 2008 vor der Tür stand. Die politische Verantwortung liege beim Bürgermeister. „Wir fordern eine Untersuchung durch unabhängige Experten.“

Schuss ins Knie

Das sei grundlos, tönt es aus dem Rathaus. „Die massiv gerügten Fehler erwiesen sich bei einer sofort veranlassten Überprüfung als Falschinformation der Öffentlichkeit“, hieß es via Medienservice. „Die Finanzbuchhaltung der Landeshauptstadt arbeitet korrekt.“ In den Tabellen seien „offensichtlich zwei Spalten vertauscht“, es sei aber „trotzdem richtig gerechnet worden“. Die SPÖ schob nach: „Der vermeintliche Knalleffekt verpufft nicht einmal zu einem leisen Plopp und der einzige Knall, den man hören kann, ist der Schuss ins Knie der ÖVP.“

Die Schwarzen stufen die Reaktion als ‚„inhaltsleer“ ein und bleiben dabei: „Es wurde falsch gerechnet, eine einfache
Grundrechenübung beweist das.“ St. Pölten hat nach wie vor 80 Millionen Euro in Devisenspekulationen eingesetzt.