Opposition sucht Schützenhilfe im Kampf gegen Straßenbauprojekt bei Behörde

Eine neue Zufahrt zum Tourismus-Magnet „Loisium“ in Langenlois, Bezirk Krems, will die Mehrheits-ÖVP der Stadt schaffen. Doch die Umsetzung geht nach Ansicht vieler Kritiker auf Kosten der Anrainer. Nun soll die Behörde das Verfahren prüfen.

Wie berichtet, will die ÖVP die bestehende, verwinkelte Zufahrt abkürzen. Das soll den bisherigen Anrainern das Gedränge von Bussen vor den Häusern ersparen. Dafür droht die Belastung nun anderen. Direkt von einer Brücke soll eine Art Rampe in die darunter liegende Seestraße entstehen und diese an der Stelle blockieren.

Beschwerde

Zuletzt hatte ein Anrainer Aufsichtsbeschwerde erhoben, weil ihm aus seiner Sicht zu Unrecht die Parteienstellung im Verfahren verweigert wurde. Dass die ÖVP den Beschluss in der jüngsten Gemeinderatssitzung mit ihrer Mehrheit trotzdem durchgezogen hat, empört die Fraktionen von Grünen, FPÖ-OPAL und SPÖ. „Man hätte warten sollen, ob die Aufsichtsbeschwerde Erfolg hat“, findet OPAL-Gemeinderat Elmar Menigat. Er schlug vor, die nächste Instanz, die Bezirkshauptmannschaft Krems, anzurufen. Die drei Oppositionsfraktionen ziehen an einem Strang. Gemeinsam haben sie die Behörde aufgefordert, den Beschluss aufzuheben oder auszusetzen. FPÖ-Mandatar Rene Schimanek meint: „Falls die Bürgerbeschwerde Recht bekommt, steht dem Betroffenen möglicherweise Schadenersatz zu. Das hätte man sich ersparen können.“

Der zuständige ÖVP-Stadtrat Stefan Nastl sieht das anders: „Zum Zeitpunkt der Sitzung war die Aufsichtsbeschwerde nicht im Rathaus eingelangt. Sollte etwas nicht korrekt sein, werden wir das ändern.“ Der Baubeginn im September wird aus seiner Sicht halten.