"Abschluss ist eine Farce"

"Abschluss ist eine Farce"
Mit einem Zinsgeschäft hält sich die Stadt derzeit finanziell über Wasser

Den kürzlich von der ÖVP und SPÖ präsentierten Rechnungsabschluss 2012 bezeichnet die Bürgerliste „proLAA“ schlicht als „Farce“.

Tatsache ist, dass die Gemeinde vergangenes Jahr einen Deal – ein so genanntes Zinsabsicherungsgeschäft oder Zinsswap – mit der Erste Bank abschließen musste, weil sie nicht mehr in der Lage war, ihre rund 100 (!) laufenden Kredite zu bedienen.

Knapp 24 Millionen Euro Kredite hatte die Stadt offen. Die Rückzahlungen dafür beliefen sich pro Jahr auf etwa 2,2 Millionen Euro. Da die Stadt diese Summe nicht mehr aufbringen konnte, vereinbarten die Koalitionspartner ÖVP und SPÖ vergangenes Jahr mit der Ersten Bank, dass das Geldinstitut rund 500.000 Euro der Schuldentilgung übernimmt. So musste die Stadt „nur“ 1,7 Millionen tilgen. Damit sicherte sie sich zumindest für einige wenige Jahre einen kleinen finanziellen Spielraum, der jedoch durch steigende Raten später eliminiert wird. Die Erste Bank macht dies nicht aus Nächstenliebe, sondern sie vereinbarte mit der Gemeinde einen Fixzinssatz für alle Darlehen mit einer Laufzeit von zehn Jahren in der Höhe von rund 2,6 Prozent.

Bisher waren rund 400.000 Euro an Zinsen zu leisten, bei anhaltend niedrigem Zinsniveau sind bis auf weiteres hingegen 800.000 Euro Zinsen zu bezahlen.

Zusatzbelastung

„Dieser gerade in den ersten Jahren anfallende Zinsverlust ist bei einem Anstieg des Zinsniveaus nicht mehr wettzumachen“, rechnet „proLAA“-Gemeinderat und Steuerberater Roland Schmidt vor. Er habe diese Zahlen hochgerechnet, da ihm weder die ÖVP noch die SPÖ einen genauen Einblick in die Finanzgebarung der Stadt erlaubten. Schmidt: „Mit diesem Finanzierungsmodell werden künftige Generationen in Laa überproportional belastet“.

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