Chronik | Niederösterreich
30.03.2017

Krise beim grünen Koalitionspartner der SPÖ

Die Amstettener Grünen stützen nur mehr mit zwei Sitzen die Mehrheit der SPÖ. Abgelöster Umweltstadtrat Gerhard Haag verließ die Partei.

Nach internen Differenzen hat sich bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag die Fraktion der Grünen in Amstetten um ein Drittel verkleinert. Die Grünen beriefen gegen dessen Willen ihren Umweltstadtrat Gerhard Haag ab. Als Nachfolger wurde Dominic Hörlezeder, der auf der Grün-Landesliste für die nächste Landtagswahl als Nummer fünf gelistet ist, vorgeschlagen. Er wurde vom Gemeinderat mit 34 zu vier Stimmen gewählt.

Haag verließ aus Protest die Fraktion und kündigte die Mitgliedschaft bei den Grünen. Spannend ist das Scharmützel deshalb, weil die Grünen in Amstetten als kleiner Koalitionspartner der Bürgermeisterpartei SPÖ die Mehrheit sichern. Statt bisher drei, können das jetzt nur mehr zwei Grüne tun. Haag bleibt "wilder" Gemeinderat.

Der schon im Herbst angekündigte Austausch der Stadträte sei ihm gegenüber nicht sehr fair abgewickelt worden, beklagte Haag. Im Umweltbereich habe er in Großprojekte wie die Ybbs-Renaturierung oder Forstheide viel Zeit investiert. Mehrheitliche Entscheidungen in der Grünen Gruppe und in der Fraktion stünden hinter der Aktion, verteidigte Hörlezeder die Rochade. Der Grund sei nicht, dass er sich als Landtagskandidat profilieren will, sondern mangelnde Informationsarbeit Haags gegenüber der Partei gewesen. Zu zweit wollen Hörlezeder und seine Kollegin Sarah Huber nun zwölf GR-Ausschüsse mitbetreuen. Im GR hält die SPÖ 20 von 40 Sitzen. Nur mehr zwei Grüne sichern nun die Mehrheit.