Bürgermeister Reinhard Resch: "Vieles geht langsmaer, als ich mir das wünschen würde."

© Gilbert Weisbier

Krems
10/18/2013

Gemischte „Benotung“ nach dem ersten Jahr unter SPÖ-Resch

Einige Fraktionen sehen in der ÖVP den größten Bremser bei der Zusammenarbeit.

von Gilbert Weisbier

Erstmals nach einem halben Jahrhundert ging der Kremser Bürgermeistersessel mit den Gemeinderatswahlen vergangenen Herbst an die SPÖ. Seit einem Jahr regiert der Mediziner Reinhard Resch im Rathaus. Wie fällt die Bilanz der anderen politischen Gruppierungen im Gemeinderat aus? Der KURIER fragte nach. Die Antworten sind höchst unterschiedlich.

Der Chef des SPÖ-Bündnispartners ÖVP, Vizebürgermeister Wolfgang Derler, findet: „Die Ergebnisse der Zusammenarbeit zeigen, dass der seit Jahrzehnten eingeschlagene Weg fortgesetzt werden kann, weil sich die ÖVP zu einer konstruktiven Mitarbeit für Krems entschlossen hat. Alle Projekte wie Budgetsanierung, Ausbau des Hochwasserschutzes, Erweiterung der Bildungseinrichtungen, Positionierung von Kunst und Kultur, Pflege von Denkmal- und Weltkulturerbe und Pflege der Infrastruktur stammen schon aus der Zeit vor der jetzigen Stadtführung. Für diese positive Entwicklung stand immer und steht auch weiterhin die ÖVP Krems und bringt sich konstruktiv in die Arbeit ein. Bürgermeister Resch bemüht sich darum, gemeinsam mit der ÖVP, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen. Er pflegt einen respektvollen Umgang und bemüht sich um eine gute Gesprächsbasis. Sicher auch im Bewusstsein, dass man gemeinsam eher zu Umsetzungen kommt.“

Beteiligung

Werner Friedl von der FPÖ mokiert sich darüber, dass Resch „vielleicht noch öfter in lokalen Medien zu sehen“ sei, als seine Vorgänger. „Wenn man sich aber fragt, ob die Opposition wirklich an Entscheidungen beteiligt wird, muss man dies mit einem klaren „Nein“ beantworten“, resümiert Friedl.

Eindeutig fällt das Zeugnis von Grün-Gemeinderätin Sandra Mayer aus: „Es geht absolut offen zu. Wer sich um Informationen bemüht, bekommt sie auch. Resch ist kein Magic Reinhard, viele Dinge brauchen einfach Zeit.“

Wolfgang Mahrer von der KLS meint: „Positiv ist auf jeden Fall, dass alle Parteien zu allen Ausschüssen und Arbeitsgruppen Zugang haben. Schade, dass die Selbstfesselung der SPÖ an die ÖVP durch ein geheimes Koalitionsabkommen eine Änderung in den politischen Ergebnissen bis jetzt nicht erkennen lässt. Ein offenes Spiel der Mehrheiten wäre dem offenbar von der Landes-ÖVP vorgegebenen Blockieren besonders bei Kontrollfragen vorzuziehen.“

Nicht leicht

Etwas differenzierter formuliert es Adolf Krumbholz von der Bürgerliste „UBK“: „Alle Kleinparteien können alle Ausschüsse besuchen und auch mitreden. Die politische Kultur hat sich bisher verbessert, obwohl das nachzulassen scheint. Endlich bekommen wir auch einen Baudirektor. Er sieht Verzögerungen bei versprochener Transparenz. „Die Gemeinderatsprotokolle könnte man längst auf der Homepage veröffentlichen, auch wenn das Land die Videoübertragung der Sitzungen untersagt.“ Doch Resch habe es auch nicht leicht: Man merke bereits, wie die ÖVP in Ausschüssen überall bremse, wo Resch einen Erfolg einheimsen könnte.

Gemeinderatssitzung geht in die Stadtteile

Es gibt viele schöne Momente, aber die Aufgabe ist noch fordernder, als ich gedacht habe“, antwortet Reinhard Resch auf die Frage, wie es ihm im ersten Jahr als Bürgermeister der Stadt Krems ergangen sei.

„Ich habe die Liste meiner Vorhaben durchgesehen. Davon ist Vieles umgesetzt oder im Werden. Leider geht fast alles langsamer, als mich mir das wünsche. Wir beziehen alle Betroffenen ein, aber solche Prozesse kosten auch Zeit“, analysiert Resch.

Was schon gelungen ist? Gemeinderatssitzungen werden ab November zum „Wanderzirkus“, finden abwechselnd in verschiedenen Ortsteilen statt. Erstmals werden auch Lehrlinge zum Ausbildungsabschluss geehrt.

Verwaltung: „Bisher wurden nur Stadtbetriebe evaluiert. Jetzt geschieht das auch mit den Verwaltungsabteilungen. Für einige ist das abgeschlossen. In der Bürgerservicestelle sitzen jetzt Generalisten, die alles erledigen und niemanden weiter schicken müssen.“

Verkehr: „Eine Stadtbus-Linie wurde verbessert. Mehr geht erst, wenn die Budgetmittel dafür da sind. Die Arbeitsgruppe Parken wird ihr Ergebnis bis Jahresende vorstellen.“ Außerdem: „Die Sanierung des Ausportplatzes läuft, die Stadiontribüne ist neu. Die Sporthalle erhielt einen Treppenlift. Mit der Energiebuchhaltung sind wir Vorreiter.“ Baudirektor und Gestaltungsbeirat seien neu installiert. „SPÖ-Vizebürgermeister Gottfried Haselmayer hat die Stadtbetriebe im Griff.“ Doch auch ÖVP-Vize Wolfgang Derler streut er Rosen: „Dass Jugendliche bis 18 in den Stadtmuseen freien Eintritt haben, ist sein Verdienst.“ Weiteres wird demnächst verraten.

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