Jugendarbeit im Kreuzfeuer

Eine Schar von 50 Demonstranten verschaffte sich mit Lautsprechern vor dem Rathaus lautstark Gehör.

Sie protestierten vor Beginn der gestrigen Gemeinderatssitzung gegen die Abschaffung des Jugendbeauftragten der Stadt und übergaben Bürgermeister Bernhard Müller eine Petition mit Hunderten Unterschriften. ÖVP, FPÖ, Liste Soziales Neustadt und Liste Haberler hatten im Vorfeld angekündigt, mit einer Resolution den umstrittenen Jugendbeauftragten absetzen zu wollen.

Für die Fraktionen ist die Arbeit von Christoph Gausch „nicht tragbar“ und „rein politisch motiviert“. Die 70.000 Euro für den Dienstposten sollten laut VP-Vizebürgermeister Christian Stocker gemäß den Vorgaben des KDZ-Berichtes, der das Einsparungspotenzial in der finanziell schwer angeschlagenen Stadt aufzeigt, eingespart werden. Das Geld könnte direkt Jugendvereinen und Projekten zu Gute kommen. Nicht ganz so weit gehen die Grünen in der Causa: Allerdings fordern sie eine dringende Reform der Stelle und einen „Jugendbeauftragten ohne ständige politische Zurufe“.

Die Opposition stieß mit ihren Forderungen bei der SPÖ-Mehrheit jedoch auf taube Ohren. Genannt werden in diesem Zusammenhang immer wieder die „Erfolge“ der Jugendarbeit wie beispielsweise die heutige Eröffnung eines neuen Freizeitzentrums im Stadtpark mit Basketballplatz und Fußball-Area.

Schulden

Heiß zur Sache ging es auch in Bezug auf die Finanzen. Der Rechnungsabschluss würde mit den ausgesetzten Kreditrückzahlungen einen „echten“ Abgang von zehn Millionen Euro anstatt der fünf Millionen auf dem Papier ausmachen, wettert die Opposition. „Dazu kommen zehn Millionen neue Schulden. Das geht an die Existenzgrundlage einer Gebietskörperschaft“, sagt VP-Klubobmann Philipp Gruber.

Aufklärung verlangten die Fraktionen auch in Sachen Achtersee. Per Dringlichkeitsantrag wurde gefordert, dass die Stadt alle Konzepte in Bezug auf die weitere Nutzung des Sees auf den Tisch legen soll.