Martin Fasan

© /Grüne NK

Wahlserie Teil 4
01/05/2015

Imagewandel bringt mehr Stimmen

In Neunkirchen stellt Martin Fasan den Stadtvize, er ist damit das Aushängeschild der Grünen.

von Patrick Wammerl

Martin Fasan ist eines der Aushängeschilder der Grünen in Niederösterreich. Er ist seit 30 Jahren in Neunkirchen für die Umweltpartei im Gemeinderat und hat zehn Jahre lang die Linie der Partei als Landtagsabgeordneter geprägt. Der Einsatz hat sich bezahlt gemacht. Mit 17 Prozent erreichten die früheren grünen Underdogs bei der letzten Gemeinderatswahl in Neunkirchen nicht nur eines der besten Ergebnisse in NÖ. Durch die Koalition mit der Volkspartei haben die Grünen auch in der Stadtregierung das Sagen. Martin Fasan stellt sogar den Vizebürgermeister.

Auch wenn das Ergebnis sicher auch auf Fasans Persönlichkeit beruht, so macht der Politiker den gelungenen Imagewechsel der Grünen dafür verantwortlich. "Dieser Nimbus der Weltfremden wird zum Glück immer mehr abgebaut. Ich war immer einer der dafür eingetreten ist, dass wir nicht mehr so schubladisiert werden", erklärt Fasan. Sein Ansatz ist, sich für Umweltthemen einzusetzen, aber dabei die Realität nicht aus den Augen zu verlieren. Nirgends lassen sich solche Ideen besser umsetzen, als in der Gemeindepolitik, meint der Pädagoge. "Es fallen Beschlüsse, die man sofort in Projekte umsetzen kann", so der Vizebürgermeister. Die Straßenbeleuchtung in Neunkirchen sei ein Paradebeispiel dafür. Um Energie und Kosten zu sparen, wurde die Beleuchtung im Stadtgebiet auf LED umgestellt. Die Ersparnis bei Strom- und Erhaltungskosten liegt bei etwa 100.000 Euro pro Jahr.

Den Wechsel von der jahrelangen Oppositions- zur Regierungspartei hat laut Fasan auf Anhieb funktioniert. "Wir waren gespannt wie ein Pfitschipfeil und mussten nur loslassen. Noch vor der Angelobung zum Vizebürgermeister haben wir bereits die ersten Umsetzungen vereinbart", erzählt der Grünen-Chef.

Die Zusammenarbeit mit der Volkspartei geschehe im besten Einvernehmen. "Das ist der Vorteil einer Kleinstadt. Man kennt sich einfach. Der Bürgermeister und ich wohnen 300 Meter entfernt. Da bespricht man Dinge ganz anders", sagt Fasan.

Das erklärte Wahlziel ist stärker zu werden um den eingeschlagenen Reformkurs auch nach dem 25. Jänner fortsetzen zu können. "Was wir mit der ÖVP zusammen gebracht haben, war sicher gut für unsere Stadt."

Die Grünen wollen mit ihren Kernthemen punkten

Die niederösterreichischen Grünen kennen die viel zitierten Mühen der Ebene wie ihre Westentasche. Zwar sind die Wurzeln der österreichischen Grün-Bewegung eng mit Niederösterreich verknüpft, tatsächlich auf breiter Front verwurzelt sind die Grünen im weiten Land aber nach wie vor nicht. Die Kampagne gegen das AKW Zwentendorf 1978 gilt gemeinhin als Geburtsstunde der österreichischen Grünen. Der Widerstand gegen das Donaukraftwerk Hainburg 1984 ist ein Meilenstein der Parteigeschichte. 1986 waren Grüne erstmals im Nationalrat vertreten. Es sollten danach aber noch zwölf Jahre dauern, bis auch im nö. Landtag Grüne saßen.

Nicht leicht

Diese Ausgangssituation macht den Grünen die Arbeit an der Basis nicht unbedingt leichter. Das zeigt auch eine andere Zahl: Die Grünen sind aktuell mit rund 230 Gemeinderäten in 96 Gemeinden vertreten. Dass mit dem teilweisen Rückzug von Partei-Urgestein Madeleine Petrovic – sie gab im Vorjahr den Klubvorsitz im Landtag an Helga Krismer ab – eine Art "Promi-Bonus" verspielt wurde, dagegen verwehrt sich der Grüne Parteimanager Hikmet Arslan.

"Ganz im Gegenteil, gerade durch bekannte und engagierte Grüne Gesichter in den Bezirken sind Menschen zu uns gekommen, um uns auf Gemeinde-Ebene zu unterstützen."

Aktuell haben die Grünen Kandidaturen in 126 Gemeinden angemeldet – etwa ein Drittel mehr als bei der Gemeinderatswahl 2010. Für Arslan bereits ein Erfolg: "30 Prozent mehr Kandidaturen machen mich sehr zuversichtlich."

Legt man sich die Latte da nicht etwas zu tief? Wofür stehen die (regionalen) Grünen eigentlich noch? "Natürlich für unsere Kernthemen Umwelt, Bildung, Soziales. Wie etwa die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, Elektromobilität, Carsharing, aber auch Aspekte in der Stadterneuerung. Wir wollen transparente Gemeindekassen, und mehr Bürgerbeteiligungsprozesse", fasst der Parteimanager zusammen.

Mit der Behauptung, die Grünen wären vor allem Anlaufstelle für Protestwähler kann die Parteispitze wenig anfangen. Aber, sagt Hikmet Arslan: "Wir wollen mitgestalten und gerade in den Gemeinden haben die Menschen absolute Mehrheiten satt, dies wollen wir auch ändern."

Mehr Verantwortung

Überbordend hohe Ziele haben sich die Grünen für die Gemeinderatswahlen nicht gesteckt. "Dort wo wir kandidieren, wollen wir in die Gemeinderäte einziehen." Man wolle mehr Verantwortung in den Gemeindestuben und damit auch mehr Grüne Gemeinderäte. Stichwort Verantwortung: In den Bezirksstädten Baden und Neunkirchen stellen die Grünen – mit landespolitisch bekannten Gesichtern – die Vizebürgermeister.

Gerade dort wird ihr Abschneiden mit Argusaugen beobachtet werden.

Offenheit und Transparenz als Markenzeichen

"Offener" findet Helga Krismer Baden nach fünf Jahren grüner Mitverantwortung in der einstigen ÖVP-Erbpacht Baden bei Wien. "Es war eines unserer Ziele, die Stadt lebhafter zu machen. Etwa über die Öffnung von Grünflächen für die Menschen", meint die Vizebürgermeisterin und Landtagsabgeordnete. Das Freiluftmuseum im Süden Wiens sollte lebhafter werden. "Und wir bekommen auch viel positive Resonanz, etwa zuletzt bei unseren Hausbesuchen", so Krismer.

Offenheit, Transparenz, Bürgernähe und -beteiligung, Betreuung und Raum für Kinder und Jugendliche, Mobilität, und natürlich Klassiker wie Umwelt und Energie sind für Krismer jene Themen, mit denen Grüne Kommunalpolitik punkten kann und soll. "Wir haben in Baden einen eigenen Finanzausschuss eingerichtet und eine Stadtbilanz erstellt, die Vorbild für viele Städte ist. Das passiert nicht mehr im stillen Kämmerlein", meint Krismer. "Auch mit unsere Energiereferat hat uns viel Anerkennung gebracht", so Krismer.

Eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit ÖVP-Bürgermeister Kurt Staska scheint wahrscheinlich. Eine Zusammenarbeit, die von den anderen Gemeinderatsfraktionen praktisch durchgehend scharf kritisiert wurde. Der Liste "Wir Badener" gelang es zuletzt sogar den ehemaligen ÖVP-Bürgermeister August Breininger für den Kampf gegen Schwarz-Grün zu gewinnen. Krismer ist oft Hauptziel der Angriffe. Sie nimmt es zur Kenntnis: "Die Menschen wissen sehr wohl, woher die Kritik kommt. Das sind ein fach Politiker von gestern, die Politik von gestern machen wollen."

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